Am 2. November 2021 ist Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller ein Jahr im Amt. Im Rahmen eines Pressefrühstücks ließ er heute (27. Oktober) einige Projekte und Ereignisse der vergangenen zwölf Monate Revue passieren und gab einen Ausblick auf die kommende Zeit.
Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: “Seit einem Jahr bin ich nicht nur Oberbürgermeister dieser wunderbaren Stadt am Rhein, sondern auch Leiter einer motivierten und funktionierenden Verwaltung. Seit dem 1. Juli ist auch unser Verwaltungsvorstand komplett und ich bin froh, dass wir ein sehr gutes und versiertes Team sind, das parteiübergreifend professionell und zum Wohle unserer Stadt zusammenarbeitet. Eine funktionierende, sichere, gepflegte und zukunftsfähige Stadt und der aktive Einsatz für den Klimaschutz mit aller Kraft liegen mir am Herzen.”
So sieht OB Dr. Stephan Keller sein erstes Amtsjahr — erreichtes, geplantes und vorausschau-
1. Weiter gemeinsam gegen die Pandemie
Prägend für sein erstes Amtsjahr sei die Corona-Pandemie gewesen. Oberbürgermeister Dr. Keller: “Die vergangenen Monate waren eine sehr herausfordernde Zeit. Die Corona-Pandemie hat uns alle sehr gefordert, und ich bin sehr stolz darauf, dass wir die Pandemie hier in Düsseldorf gemeinsam sehr gut gemeistert haben – mit all ihren Anforderungen und Herausforderungen. Ich danke allen, die dazu beigetragen haben. Als wäre die Corona-Krise nicht schon genug, war Düsseldorf auch von der Hochwasser-Katastrophe betroffen, die in unserer Stadt ein Todesopfer gefordert und sehr hohen Sachschaden angerichtet hat. Auch hier hat sich die Solidarität unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger gezeigt, die sich wie auch schon in der Pandemie füreinander eingesetzt und gegenseitig geholfen haben. Krisen können einen schwächen — oder sie können einen stärker machen. Wir haben uns dafür entschieden, gestärkt aus den Krisen hervorzugehen!”
Dabei setzte die Landeshauptstadt Düsseldorf auf den Vierklang aus managen, impfen und testen, informieren und unterstützen.
Corona-Management
Zeitnah wurde auf das sich stets verändernde Infektionsgeschehen, aber auch die veränderten Rahmenbedingungen durch Bund und Land reagiert: Es wurden Hotlines und telefonische Beratungsstellen, stationäre und mobile Teststationen (MEH) seitens der Stadt aufgebaut und Quarantäneeinrichtungen für die Menschen geschaffen, die sich nicht isolieren konnten (Quarantänehotel, Quarantäneschiff). Die Kindergärten, die Wirtschaft, die Schulen, die Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie die Ärzteschaft erhielten eigene Ansprechpartner. Früh erhielt insbesondere der Schutz der vulnerablen Gruppen einen hohen Stellenwert. Schließlich wurden das Impfzentrum in der Merkur Spiel-Arena, die Impflogistik, die Impfpriorisierung, mobile Impfteams sowie dezentrale Impfstationen in der Stadt (Schulen, Berufskollegs, U‑Bahnstationen, Flughafen, etc.) eingerichtet. Und auch mit Schutzmaßnahmen im öffentlichen Raum wurde auf steigende Infektionszahlen reagiert. Dies alles wurde fortlaufend entwickelt und aufgebaut.
Impfen und Testen
Die Merkur Spiel-Arena wurde zu einem modernen und kundenorientierten Impfzentrum umgebaut und für rund 8 Monate an fünf Tagen in der Woche in der Zeit von morgens 8 Uhr bis abends 20 Uhr eine wichtige Anlaufstelle im Kampf gegen das Virus. Startschuss und erster Impftag war der 8. Februar 2021, es folgten 380.000 Impfungen an 164 Öffnungstagen. In der höchsten Auslastungsphase erhielten rund 4.500 Menschen pro Öffnungstag ihre Schutzimpfung gegen das Coronavirus in der Merkur Spiel-Arena. Anfang 2021 wurde allen über 80-Jährigen auf Anregung von Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Taxigutscheine als Zuschuss für die Fahrt zum Impfzentrum zur Corona-Schutzimpfung angeboten. Später erhielten dieses Angebot auch die Jahrgänge der über 70-Jährigen. Alternativ konnte der Wunsch geäußert werden, sich zu Hause impfen zu lassen.
Mit Beginn des neuen Schuljahres 2021/2022 gab es besondere Impfangebote für Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen, der Förderschulen und der Berufskollegs. Vom 3. Mai bis 12. Juli 2021 fand zudem eine Impfkampagne für den Bereich Asyl und Obdach statt.
Am 27. Dezember 2020 hatten die bis zu 15 mobilen Impfteams die Arbeit aufgenommen, um zum Beispiel die Bewohnenden in Seniorenheimen aufzusuchen. Seit Mitte Juli dieses Jahres ist das Impfmobil im Einsatz, um die Menschen vor Ort zu erreichen, aufzuklären und zu impfen.
Bereits seit März 2020 steht den Bürgerinnen und Bürgern der Landeshauptstadt Düsseldorf das Diagnosezentrum an der Mitsubishi Electric Halle sowie der mobile Dienst zur Verfügung, um sich auf das Covid-19-Virus testen zu lassen. Dieses Angebot hat die Stadt nicht nur aufrecht gehalten, sondern auch für Schnelltests aufgebaut. So wurden mobile Abstrichteams schwerpunktmäßig für Reihentestungen im Rahmen der aktiven Fallfindung in Gemeinschaftsunterkünften wie Alten- und Pflegeheimen, Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften sowie Kitas oder Schulen eingesetzt. Auch Personen, die ihre häusliche Umgebung krankheits- oder mobilitätsbedingt nicht verlassen können, werden von diesen Teams abgestrichen. Zur Unterstützung halfen im Frühjahr Soldatinnen und Soldaten per Amtshilfeersuchen bei der Durchführung der Tests in den Pflegeheimen. Während des Aufbaus von privaten Schnellteststationen ergänzte die Stadt mit mobilen Abstricheinrichtungen.
Informieren
Mit dem regelmäßigen Videoformat “Corona Aktuell”, dem weiterentwickelten Corona-Portal und mehreren Kampagnen und gemeinsamen Appellen wurden die Bürgerinnen und Bürger aufgeklärt und für Schutzmaßnahmen und Impfungen geworben. Im Einzelnen waren das zum Beispiel die Beteiligung an der Kampagne “Immer mit Maske” im Dezember 2020. Es folgten die Kampagnen “Düsseldorf hält zusammen — mit Abstand und Maske” (ab 31. März 2021), “Maske tragen, Testen lassen, Impfen gehen” in sechs Sprachen (ab 10. Juni 2021) und “Impfen für alle”/“Impfen to go” (ab 29. Juli 2021). Zudem gab es Videoapelle mit F95-Spielern, Pflegekräften der Uni-Klinik und mit den Wirtschaftsverbänden.
Unterstützen
In einer Reihe von Videokonferenzen (“Im Gespräch mit …”) hat sich Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller mit Vertreterinnen und Vertretern unterschiedlicher Branchen und Bereichen ausgetauscht. Darunter Gastronomie, Wirtschaft, Sommer- und Winterbrauchtum und die Veranstaltungsbranche. Hierbei ging es natürlich auch um die Frage, wie die Stadt jeweils unterstützen kann. Bereits seit dem 1. März 2020 wird zum Beispiel eine großzügige Nutzung der Terrassenflächen ohne Erhebung einer Sondernutzungsgebühr gewährt, die fortgeführt wurde – und wird. Dies entlastete die Gastronomie um jährlich rund 1,5 Millionen Euro. Auch für die anstehende Wintersaison 2021/22 (bis 28. Februar 2022) werden gastronomische Terrassen großzügig und ohne Erhebung einer Sondernutzungsgebühr genehmigt. Die ausnahmsweise Zulässigkeit von Winterterrassen auf der Königsallee wird auch für die kommende Wintersaison zugestanden.
2. Bei Sicherheit und Sauberkeit konsequent und präsent
Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: “Wir investieren in 2022 13,7 Millionen Euro in Sicherheit und Ordnung. Diese Themen liegen mir besonders am Herzen und sind aktueller denn je – gerade mit Blick auf die tragischen Ereignisse in der Altstadt an den vergangenen zwei Wochenenden, die mich bestürzen. Mein Beileid gilt den Angehörigen und den Freunden, denen ich viel Kraft in dieser schwierigen Zeit wünsche. Ich sehe hier dringend weiteren Handlungsbedarf, um für die Sicherheit in der Altstadt zu sorgen. Das ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Stadt und Polizei. Das Verhindern von schweren Straftaten ist aber Aufgabe der Polizei.”
Es wurde bereits im laufenden Jahr intensiv an den Themen Sicherheit und Sauberkeit gearbeitet und vor rund zwei Wochen ein Bündel von Maßnahmen vorgestellt, die evaluiert und fortentwickelt werden, dazu gehören der Ausbau des OSD, neue Beleuchtung am Rheinufer und eine gemeinsame Anlaufstelle von OSD und Polizei.
Mehr Präsenz durch mehr OSD-Kräfte
Bereits seit Anfang September sind 31 neue Kolleginnen und Kollegen beim Ordnungs- und Servicedienst eingesetzt. Zudem wurde die Zahl der neuen Auszubildenden beim OSD verdreifacht, sodass nunmehr 26 junge Menschen beim OSD ausgebildet werden. In den kommenden vier Jahren wird der Ordnungs-und Servicedienst um jeweils 30 weitere Mitarbeitende pro Jahr verstärkt werden, sodass es insgesamt einen Zuwachs von 150 Mitarbeitenden geben wird. Dies ist eingebettet in ein Gesamtkonzept zur Stärkung des OSD, in dem auch eine Verbesserung bezüglich der Ausrüstung Räume bietet.
Einrichtung einer gemeinsamen Anlaufstelle von Polizei und OSD
Nach dem Vorbild anderer Städte (zum Beispiel Köln, Hansestadt Bremen) soll so bald als möglich, spätestens im 1. Quartal, eine gemeinsame Anlaufstelle von Polizei und Ordnungs- und Servicedienst in der Altstadt entstehen. Die Landeshauptstadt Düsseldorf und die Polizei haben diese fest verabredet und mit dem Rathausufer 8 einen möglichen Standort identifiziert. Derzeit laufen die Prüfungen der technischen Umsetzung.
Anschaffung eines Einsatzleitfahrzeugs (ELF)
Der Ordnungs- und Servicedienst soll nicht nur personell, sondern ab Sommer 2022 auch durch ein Einsatzleitfahrzeug gestärkt werden. Das Fahrzeug soll auf einem überlangen Transporter aufbauen und eine autarke Leitstelle mit zwei vollausgerüsteten digitalen Funkplätzen aufnehmen. Herzstück der Technik soll ein vollständig computergestütztes Einsatzsystem sein, welches sämtliche verbaute elektronische Systeme steuert. Neben Außenlautsprechern für öffentlichkeitswirksame Durchsagen soll das Fahrzeug zusätzliche Außenscheinwerfer zur Erhellung des Umfelds und eine externe Stromversorgung erhalten. So kann man es variabel und flexibel an neuralgischen Orten einsetzen.
Konsequenter Einsatz von Licht
Seit dem 15. Oktober wird zunächst die Dreieckswiese vor dem KIT durch sechs Lichtmasten beleuchtet, um in Abstimmung mit der Polizei für mehr Sicherheit zu sorgen. Die Erkenntnisse werden genutzt und evaluiert, um die Ausleuchtung am Rheinufer generell zu verbessern.
E‑Scooter-Strategie
Es bestehen weiterhin erhebliche Probleme mit nicht ordnungsgemäß abgestellten E‑Scootern sowie rasenden E‑Scooter-Fahrerinnen und ‑fahrern, zum Teil sogar unter Alkoholeinfluss im gesamten Stadtgebiet. Für mehr Sicherheit wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf beim Umgang mit den E‑Scootern, deren verkehrspolitischer Nutzen fragwürdig ist, zukünftig der gesamte rechtliche Spielraum ausgenutzt. Die Verwaltung hat dem Ordnungs- und Verkehrsausschuss dazu ein E‑Scooter Konzept vorgelegt.
Sauberkeit
Pandemie und Lockdown haben sich im vergangenen Jahr stark auf die Abfallwirtschaft ausgewirkt. Zunehmende Sperrmüllmengen und zunehmende Altpapier-Verpackungen sind an etlichen Stellen sichtbar. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller hat bereits im Dezember 2020 den Projektauftrag für die Stadtsauberkeitsoffensive erteilt. In diesem Jahr wurde ein Bündel von Maßnahmen auf den Weg gebracht, wie der Einsatz der Gluttons, häufigere Leerung von Abfalleimern und größere Müllbehältnisse. Für 2022 ist eine Verstetigung und Ergänzung dieser Maßnahmen geplant.
3. Mobilität neu denken und handeln
Oberbürgermeister Dr. Keller: “Düsseldorf als gut vernetzte, prosperierende Großstadt steht vor großen verkehrs- und klimapolitischen Herausforderungen. Aber wir machen eine Verkehrswende, die funktioniert und sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert, nicht an Ideologien.”
Abschaffung Umweltspuren und umweltsensitive Steuerung
Die Umweltspuren wurden am 1. März 2021 außer Betrieb genommen und im Bereich Merowingerstraße und Corneliusstraße durch eine erste Stufe der umweltsensitiven Signalsteuerung ersetzt. Auf Grundlagen von Verkehrsmengen werden die Verkehre auf ein lufthygienisch verträgliches Maß reguliert.
Gleichzeitig wird im Rahmen des Modellvorhaben VinDUS ein dynamisches modellbasiertes umweltsensitives Verkehrsmanagement aufgebaut. Im Januar 2021 hat der OVA das Projekt VinDUS beschlossen. Die Umsetzung ist bis Ende 2023 vorgesehen. Dieses Modellvorhaben wird durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Rahmen des Programms “Saubere Luft” gefördert.
Ziel ist der Aufbau eines umweltsensitiven Verkehrsmanagementsystems zur Verkehrsinformation und Verkehrssteuerung. Das System wird die aktuell kurzfristig umgesetzte Steuerung ablösen und dann weitgehende umweltsensitive Steuerungsmöglichkeiten bieten mit denen die gültigen Grenzwerte eingehalten werden können. Aktuell werden die benötigten Verkehrsrechnerkomponenten ausgeschrieben und implementiert. Erste modellbasierte Schaltungen der Verkehrstechnik erfolgen voraussichtlich in der zweiten Hälfte des nächsten Jahres.
Mit einem umfangreichen Maßnahmenbündel hat die Stadt maßgeblich zum Zustandekommen des Vergleichs zwischen Deutscher Umwelthilfe e. V. und Land NRW beigetragen. Dieselfahrverbote sind nun endgültig auch für Düsseldorf vom Tisch. Zu den vereinbarten Maßnahmen gehören unter anderem die (bereits erwähnte) umweltsensitive Verkehrssteuerung im Zulauf zur Merowinger- und der Corneliusstraße, die Beschleunigung des Busverkehrs durch digitale Ampelschaltungen, ein gesamtstädtisches Parkraumkonzept, eine weitreichende Prüfung von Tempo 30-Anordnungen auf Hauptverkehrsstraßen sowie eine intensivere Förderung des Radverkehrs.
Bildung Verkehrsdezernat
Die Gründung und Besetzung des Verkehrsdezernates schafft die Basis für mehr Tempo. Die Vorbereitungen für eine Neuaufstellung auf der Ämterebene laufen auf Hochtouren und soll im nächsten Jahr abgeschlossen sein. Dann wird es ein Amt mit dem Schwerpunkt Tiefbau geben, sodass sich das Amt für Verkehrsmanagement auf Planung und Bau von Straßen und Radwegen konzentrieren kann, was zur Beschleunigung der Projekte führt.
Radachsen, IPM und Radwege
Um den Ausbau des Radhauptnetzes noch weiter zu beschleunigen wurde die IPM mit der Planung der ersten von vier Radachsen beauftragt. Die Nord-Süd-Radroute ist knapp 10 Kilometer lang und führt vom nördlichen Stadtgebiet bis zum Südring.
Die Gesamtkosten der Radroute betragen 2023 knapp 15 Millionen Euro. Mit der Umsetzung soll in ersten Abschnitten in 2022 begonnen werden.
In einer Informationsvorlage an den Ordnungs-und Verkehrsausschuss wurden weitere drei Radverkehrsachsen vorgeschlagen, die schnell und zusammenhängend umgesetzt werden.
Im ersten Amtsjahr von Oberbürgermeister Dr. Keller wurden drei lange Wege für den Radverkehr und drei größere Lückenschlüsse mit einer Gesamtlänge von über sechs Kilometern fertiggestellt: Bilker Allee/Oberbilker Allee (1,7 Kilometer), Karlstraße/Worringer Straße (1,3 Kilometer) und Kölner Straße (1,7 Kilometer), Eller Kamp (350 Meter), Franklinbrücke und Anschlüsse (500 Meter), Witzelstraße (450 Meter).
Aktuell umgesetzt werden zudem Baumaßnahmen auf der Grafenberger Allee (Baustart Sommer 2021, Aufpflasterungen), Kölner Straße/Pempelforter Straße (Baustart Sommer 2021), Himmelgeister Straße (2. Bauabschnitt – Baustart Sommer 2021) und am Joseph-Beuys-Ufer (Baustart August). Im November erfolgt der Baustart am komplexen Knotenpunkt Ludwig-Hammers-Platz.
In Planung sind Radwegemaßnahmen auf der Eulerstraße, Oederallee/ Hofgartenrampe, Auf’m Hennekamp, Düsselstraße/ Neusser Straße, Erkrather Straße/Reisholzer Straße, Königsberger Straße/Sandträgerweg (Posener Straße bis Sandträgerweg), Oerschbachstraße (Ikea bis A46), Torfbruchstraße (Sulzbachstraße bis einschließlich Kreuzung Dreherstraße) und Karlsruher Straße (Heidelberger Straße bis Vennhauser Allee).
Neben dem Ausbau des Radhauptnetzes ist die Schaffung ausreichender Fahrradabstellmöglichkeiten elementarer Bestandteil der Fahrradförderung in Düsseldorf. Im September wurde auf dem Vorplatz der Düsseldorf Arcaden an der Friedrichstraße offiziell mit den Bauarbeiten zu einem Fahrradparkturm begonnen. Bis Herbst 2022 entsteht dort eine vollautomatische Fahrradabstellanlage mit insgesamt 120 Einstellboxen für Fahrräder und Pedelecs.
Ausbau des Stadtbahnnetzes
Während die Bauarbeiten beim 1. Bauabschnitt der U81 laufen wurde für den zweiten Bauabschnitt ein Bürgerdialog durchgeführt, um das Planungsverfahren ergebnisoffen zu gestalten. Im Ergebnis gibt es zwei favorisierte Trassen-Varianten für die Rheinquerung, die beide direkt von der Arena über Lörick zum Handweiser führen: eine Brückenvariante mit anschließender Hochstrecke bis nach Lörick und eine direkte Tunnelvariante.
Für die U80 ist der Auftrag zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie für einen Gesamttunnel Kennedydamm — Reeser Platz — MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord erteilt worden. Im nächsten Schritt ist auf Basis der genannten Machbarkeitsstudien die Durchführung einer Bürgerbeteiligung geplant. Hierbei sollen alle Vor- und Nachteile sowohl der unter- als auch oberirdischen Planungen vergleichend aufgearbeitet werden, sodass in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Fachplanern und Gutachtern eine Vorzugsvariante gefunden wird. Anschließend ist der Projektstart und die Aufnahme der Planungen samt Beteiligungsverfahren vorgesehen.
Erstellung der Machbarkeitsstudie zur K‑Bahn im neu gegründeten StadtUmlandVerbund RegioNetzWerk gemeinsam mit den Städten Krefeld und Meerbusch mit der Unterzeichnung des “Letter of Intent” im August 2021, mit dem die weitere Ausarbeitung vereinbart wurde.
Ladeinfrastruktur / E‑Mobilität
Auch der Ausbau der E‑Ladeinfrastruktur wird vorangetrieben. Schnellladeinfrastruktur (“Laden wie Tanken”) spielt hierbei eine zentrale Rolle. Dabei geht es sowohl um Verdichtung als auch um den weiteren Ausbau hoch-frequentierter Lade-Standorte. Zurzeit gibt es etwa 400 Ladepunkte, davon sind 20 Schnellladepunkte. Die Anzahl der in Düsseldorf angemeldeten E‑Fahrzeuge beläuft sich auf über 12.000.
Bis Ende 2021 sollen 36 Schnellladepunkte in Düsseldorf installiert und circa 100 Normalladepunkte in Betrieb gehen. Ziel ist es sowohl ein flächendeckendes Angebot an Normalladesäulen zu haben als auch einen Ring von Schnellladestationen an den Zufahrtsstraßen und den Hauptverkehrsachsen.
Parkraummanagement und P+R
Begonnene Projekte wie das geplante Parkhaus Südpark mit 800 Stellplätzen oder ein P+R‑Parkplatz Froschenteich (bis zu 500 Stellplätze) werden weiterverfolgt. Für das Parkhaus Südpark steht eine Machbarkeitsstudie kurz vor der Fertigstellung. Hier soll es Anfang 2022 einen Bedarfsbeschluss geben. Für die Anlage Froschenteich laufen Grundstücksverhandlungen und die Vorplanung wird vorbereitet.
Dies steht im Zusammenhang mit der Erarbeitung und regionalen Abstimmung einer P+R‑Gesamtstrategie einschließlich Definition notwendiger korrespondierender Maßnahmen zur Förderung der P+R‑Nutzung (Parkraummanagement, betriebliches Mobilitätsmanagement etc.).
Oberbürgermeister Dr. Keller: “Wir müssen bei der Verkehrswende und beim Ausbau von Radwegen die Belange aller berücksichtigen und abwägen.”
Die Verwaltung erstellt aktuell ein gesamtstädtisches Parkraummanagementkonzept zu dem auch mehr Quartiersgaragen gehören.
4. Klares Ziel: Klimaneutralität 2035
Oberbürgermeister Dr. Keller: “Klimaschutz hat Priorität und wird in allen Bereichen der Verwaltung mitgedacht. Dieser Schwerpunkt in unserer Arbeit spiegelt sich auch deutlich im Haushalt wieder. 60 Millionen Euro sind in der jetzigen Zeit ein echter Kraftakt, der mir am Herzen liegt. Der Klimawandel ist in Düsseldorf längst angekommen. Wir werden die Generationenaufgabe ‘Klimaschutz’ und ‘Klimaanpassung’ meistern und die Stadt klimagerecht entwickeln.”
60-Millionen-Euro-Paket
Die Stadt möchte Klimahauptstadt werden und bereits 2035 die Klimaneutralität erreichen. Dazu sollen die CO2-Emissionen in der Stadt von derzeit 3,8 Millionen Tonnen auf rund 1,3 Millionen Tonnen im Jahr 2035 reduziert werden. Daher wird — trotz aller Sparbemühungen — das 60 Millionen Euro Klimaschutzprogramm fortgeschrieben, unter anderem für Maßnahmen im Bereich der energetischen Gebäudesanierung, der Umrüstung auf LED und eine Umweltakademie.
Klimapakt
Der Düsseldorfer Klimapakt zwischen Stadt und Wirtschaft (Industrie- und Handelskammer zu Düsseldorf, der Handwerkskammer Düsseldorf und der Kreishandwerkerschaft Düsseldorf) wurde am 7. Oktober unterzeichnet. Um den gemeinsamen Klimaschutzzielen näher zu kommen, müssen alle Akteure der Stadtgesellschaft aktive Beiträge zum Klimaschutz leisten. Die Wirtschaft mit den Sektoren Gewerbe, Handel, Dienstleistung und Industrie gehört mit 37,7 Prozent in Düsseldorf weiterhin zu den größten Emittenten des Treibhausgases Kohlendioxid. Diese Akteure haben aber auch mit über 70 Prozent Minderung der CO2-Emissionen in der Vergangenheit bereits den höchsten Reduktionsbeitrag geleistet.
Klimaanpassung: Pflanzung von Bäumen
Aber auch der Sektor “Klimaanpassung” wird nicht außer Acht gelassen. “Plätze und Straßen wie zum Beispiel der Kaiserswerther Markt oder die Bismarkstraße werden klimaangepasst umgestaltet. Hier werden vermehrt Bäume gepflanzt, die vor Hitze schützen. Bäume sind ein wichtiger Baustein in unserer Strategie!”
Im Frühjahr 2021 hat das Gartenamt insgesamt 1.426 Baumpflanzungen an Straßen (1.063 Bäume) und in Anlagen (363 Bäume) vorgenommen, davon 500 Neupflanzungen und 926 Nachpflanzungen. Darüber hinaus wurden 7.000 junge Forstpflanzen im Rahmen einer Spende im Düsseldorfer Stadtwald gepflanzt sowie 4.500 Forstpflanzen im Lantz‘scher Park.
Für die Pflanzperiode Herbst, Winter 2021/Frühjahr 2022 sind circa 550 Ersatzpflanzungen an Straßen und 200 Ersatzpflanzungen in den Parkanlagen vorgesehen. Im Rahmen des Stadtbaumkonzeptes werden in der Pflanzperiode Herbst, Winter 2021/Frühjahr 2022 rund 100 neue Bäume gepflanzt werden, 60 Ersatzpflanzungen vorgenommen und 40 Standortsanierungen an vorhandenen besonders erhaltenswerten Bäume durchgeführt, um die Standortbedingungen zu verbessern.
Um den Hitzeschutz an Spielplätzen zu verbessern, werden im Herbst, Winter 2021/ Frühjahr 2022 zusätzlich 75 Schattenbäume neu gepflanzt werden.
Stadtweites Handlungskonzept Starkregen
Die Landeshauptstadt Düsseldorf wappnet sich für den fortschreitenden Klimawandel und hat verschiedene Projekte initiiert, um sich noch besser auf Starkregenereignisse vorzubereiten.
Die aktuelle Starkregengefahrenkarte mit höherer Auflösung, höherem Detaillierungsgrad sowie einer modelltechnischen Kopplung zum Kanalnetz wurde im September 2021 veröffentlicht. Derzeit erfolgt eine differenzierte Analyse des Schadenpotentials. Mit diesem nächsten Schritt wurde bereits Ende 2020 gestartet. Es wird im Rahmen der kommunalen Risikoanalyse das Überflutungsrisiko als Zusammentreffen von Gefährdung (Eintrittswahrscheinlichkeit) und Schadenspotential (Verletzbarkeit) für kritische Objekte und Bereiche ermittelt und bewertet. Der dritte Schritt – das Handlungskonzept – fungiert auf Grundlage der kommunalen Risikoanalyse als Instrument für die Umsetzung von ämterübergreifenden Projekten zur Überflutungsvorsorge wie Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen.
5. Nachhaltige Stadtentwicklung konsequent umsetzen
Oberbürgermeister Dr. Keller: “Düsseldorf zählt laut Einwohnermeldestatistik 644.280 Einwohner. Bis 2040 erwarten wir aber einen moderaten Anstieg unserer Bevölkerung auf rund 700.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Das fordert unsere Dynamik in allen Lebensbereichen. Wirtschaft, Kultur, Handel und Wohnen müssen zusammen gedacht werden – ebenso wie Maßnahmen zum ökologischen Bau wie Dachbegrünung, Solaranlagen, CO2-Vermeidung, smarte Gebäudetechnik und Bauen nach dem Cradle-to-Cradle-Prinzip. Wir zeigen in Düsseldorf, wie Stadtentwicklung und Nachhaltigkeit Hand in Hand gehen.”
Zukunftsprojekte
Mit einer ganzen Reihe von wichtigen Einzelprojekten wird Düsseldorf weiterentwickelt. Dazu gehört auch den Wohnungsbau verantwortungsbewusst und unter Umsetzung von Qualitätszielen und Klimaschutz zu gestalten.
Generationencampus Kalkumer Schlossallee: Im Februar diesen Jahres hat der Rat die Verwaltung beauftragt, den Beteiligungs- und Planungsprozess zur Fläche “Nördlich Kalkumer Schloßallee” auf der Basis der Ergebnisse des Verfahrens “Perspektiven für den Düsseldorfer Norden” fortzusetzen. Es soll ein “Mehrgenerationen-Campus” als Kombination unterschiedlicher Funktionen und Einrichtungen speziell unter dem Gesichtspunkt der gemeinsamen Nutzbarkeit für alle Altersgruppen entstehen. Ein zukunftsweisendes Projekt mit dem Fokus, den Gemeinschaftsgedanken und ‑nutzen zu stärken sowie Jung und Alt miteinander zu vernetzen.
Benrath: Das Schloss-Gymnasium und die Realschule Benrath an der Hospitalstraße weisen aktuell — vor Ort ist es deutlich sichtbar — einen hohen Sanierungsbedarf auf. Oberbürgermeister Dr. Keller hat vorgeschlagen, für diese beiden Schulen energieeffiziente und den heutigen Anforderungen entsprechende Neubauten zu errichten. Hierfür sind Flächen an der Benrodestraße in unmittelbarer Nähe vorhanden. Dies ermöglicht nach Fertigstellung einen nahtlosen Umzug der Schülerinnen und Schüler in die neuen Gebäude. Auf den so frei werdenden Flächen der heutigen Schulstandorte können dann durch die Städtische Wohnungsgesellschaft mindestens 350 bis 400 neue Wohneinheiten errichtet werden.
Neue Stadtviertel
Auch der Metro Campus wird nachhaltig! Dieses Stadtviertel der Zukunft kann übrigens nur entstehen durch die Entscheidung, den Großmarkt aufzulösen. Die Metro-Properties plant die Umstrukturierung ihres Standortes an der Walter-Eucken-Straße. Mit dem Ziel, ein lebendiges Quartier zu entwickeln, das neben Wohnen (1.300 Wohneinheiten) auch Einzelhandel, gewerbliche Nutzungen, Handwerk und soziale Infrastruktur beinhaltet und hohen ökologischen Standards gerecht wird, wurde Ende 2020 ein städtebaulich-freiraumplanerischer Wettbewerb durchgeführt. Das Wettbewerbsergebnis ist Basis der anschließenden Bauleitpläne.
Attraktiver öffentlicher Raum und Düsseldorfer Oper
Auch der öffentliche Raum wird attraktiver und zukunftsfähiger – dazu zählen der Gustaf-Gründgens-Platz, der Heinrich-Heine-Platz und die Königsallee. Zu letzterem hat gerade ein Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern begonnen. Auch die Zukunft des Düsseldorfer Opernhauses wird eines der Leuchtturm-Projekte für Düsseldorf. Nach einem umfänglichen, breiten Beteiligungsprozess legt die Verwaltung der Politik in Kürze eine Beschlussvorlage zur Herbeiführung einer Grundsatzentscheidung dazu vor.
6. Digitalisierung und Netzausbau vorantreiben
Oberbürgermeister Dr. Keller: “Digitalisierung ist ein entscheidender Hebel zur Steigerung der Lebensqualität in unserer Stadt sowie zur Verbesserung der täglichen Arbeit unserer Verwaltung. Daher war mir eine zeitgemäße und moderne digitale Infrastruktur schon bei Amtsantritt besonders wichtig.”
Gigabit-Ausbau
Mit den drei größten Telekommunikationsanbietern wurden im vergangenen Jahr intensive Partnerschaften begonnen. Die Deutsche Telekom baut zum Beispiel aktuell in Düsseltal und Flingern ihr Netz aus und bietet 40.000 Haushalten die Möglichkeit einen Glasfaseranschluss zu erhalten. Vodafone bietet Gigabit-Geschwindigkeiten für 320.000 Haushalte und Unternehmen in Düsseldorf und weitere 12.000 Haushalte und Unternehmen ans Gigabit-Netz bringen. Und 1&1 hat das Commitment abgeben, dass sie Unternehmen in Gewerbegebieten an ein Glasfasernetz anschließen.
Neue Wege des 5G-Ausbaus
Mit dem lokalen Unternehmen Vodafone wurde vor wenigen Wochen Deutschlands erste 5G-Antenne an einer Litfaßsäule in Betrieb genommen. Über 150 weitere solcher Säulen folgen in den kommenden Monaten.
Städtische Unterstützung des Ausbaus
Um die notwendige digitale und effiziente Bearbeitung der Genehmigungen sicherzustellen, sind die entsprechenden Arbeitseinheiten des Amtes für Verkehrsmanagement, die sich mit den Anträgen nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) sowie der Genehmigung, Prüfung und Abnahme von Tiefbaumaßnahmen beschäftigen mit einer Servicestelle “Digitale Infrastruktur” und einem “Competence Center Tiefbau” besser aufgestellt worden. So können Anträge nach dem Telekommunikationsgesetz schneller bearbeitet werden.
Smart City — Partnerschaften
Wie digitale Infrastruktur im Stadtbild erlebbar sein kann, zeigt das Projekt “Zukunftsstraße Fürstenwall” gemeinsam mit den Stadtwerken und Vodafone. Über 40 Straßenlaternen wurden ersetzt, neu verkabelt und mit Sensoren ausgestattet — ein wichtiges Reallabor um zu analysieren, wie man beispielsweise Parkraumverfügbarkeiten im öffentlichen Raum erheben und Bürgerinnen und Bürgern zugänglich machen kann.
7. Investitionen in Familien sind Investitionen in unsere Zukunft
Oberbürgermeister Dr. Keller: “Was Düsseldorf in den letzten Jahren im Neubau und bei der Sanierung von Schulen geleistet hat, ist vorbildlich. Diese erfolgreiche Schulbauoffensive setzen wir fort und investieren auch weiterhin in Neubau, Ersatzbauten und Sanierung, aber auch in den Kitaausbau, den Kinderschutz und Angebote für Seniorinnen und Senioren.”
Schulausbau und Digitalisierung
In diesem Jahr konnten Grundsteinlegungen für das neue vierzügige Gymnasium und den Schulstandort Heerstraße 18/18a, sowie Richtfeste für die St. Rochus-Schule (Modernisierung und Erweiterungsbau, neue Mensa) und den Erweiterungsbau der Lore-Lorentz-Schule gefeiert werden. Zudem wurden der Erweiterungsbau der Carl-Benz-Realschule, der Ersatzneubau des Franz-Jürgens-Berufskollegs, der Modulneubau der Franz-Marc-Schule und Theodor-Andresen-Schule und die Sporthalle am Cecilien Gymnasium eröffnet.
Für das Jahr 2021 ist die Fertigstellung von drei Um- und Erweiterungsbauten vorgesehen – am Max-Planck-Gymnasium, der Gemeinschaftsgrundschule Himmelgeist, und der GGS und KGS St. Cäcilia-Schule Benrath.
Auch die Umsetzung des vom Rat im Dezember 2019 beschlossenen Medienentwicklungsplans schreitet voran. Bis 2024 werden alle 90 Schulstandorte mit Glasfaser versorgt sein. Die Schulen der LHD werden in den nächsten Jahren sukzessive flächendeckend mit modernster Visualisierungstechnik ausgestattet. Insbesondere an den weiterführenden Schulen wird eine interaktive Visualisierungstechnik, in vielen Fällen eine digitale Tafel, der Standard werden. Aufgrund der gestiegenen Anforderungen an das Netz wird für alle Schulen mit mehr als 600 Schülerinnen und Schülern die Bandbreite auf 1 GBit erhöht; die Umsetzung soll bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. Zudem werden der IT-Support für die Schulen eingeführt und die Schulsozialarbeit aufgestockt. Auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 4. Februar 2021 und der Entscheidung im Jugendhilfeausschuss (Sitzungsdatum 15. Juni 2021) wurde der weitere Ausbau der Schulsozialarbeit mit 75 zusätzlichen Vollzeitstellen an Düsseldorfer Schulen in den Jahren 2021, 2022 und 2023 folgend beschlossen.
Kitaausbau und Personaloffensive
Das Angebot stetig ausbauen — bei gleichzeitiger Entlastung der Eltern: Hatten wir die Ü3 Gebühren bereits 2009 abgeschafft, haben wir in diesem Kitajahr den Einstieg in den Abbau der U3 Gebühren gemacht. Der Ausbau ist wichtig. Unsere Bevölkerungsprognosen sind eindeutig: Die Zahl der Kinder steigt deutlich. Allein in 2021 werden durch die Fertigstellung von 9 Tageseinrichtungen insgesamt 651 Plätze geschaffen, davon rund 200 Plätze U3. Die U3-Versorgungsquote steigt von aktuell 51 Prozent auf 54 Prozent (circa 10.000 Plätze) im laufenden Kita-Jahr. Bei den Kindern über drei Jahren wird es im Laufe des Kita-Jahres gut gelingen, alle Kinder mit einem Platz zu versorgen.
Es reicht aber nicht aus, Kitas zu bauen, sie brauchen auch Personal: Deshalb wurde eine Personaloffensive gestartet und die Anzahl der Ausbildungsplätze stetig erhöht. Zum 1. August 2021 werden 501 pädagogische Ausbildungs‑, Studien- und Praktikumsplätze in den städtischen Einrichtungen angeboten. Die Zahl der Nachwuchskräfte entspricht dann einem Fünftel der Belegschaft des Jugendamtes, und diese stehen damit zusätzlich zu den rund 2.500 Kolleginnen und Kollegen den Kinder- und Jugendeinrichtungen unterstützend zur Verfügung.
Ausbau der zentren plus
Mit Blick auf das Thema Armut und Einsamkeit im Alter kommt den “zentren plus” als wichtigster Teil des Hilfesystems für ältere und alte Menschen in Düsseldorf, die noch zu Hause leben, eine besondere Bedeutung zu. Seit dem Jahr 2007 sind die “zentren plus” die Anlaufstellen für Düsseldorferinnen und Düsseldorfer ab 55 Jahren bis ins hohe Alter. Dabei hat die Corona-Pandemie wichtige Erkenntnisse darüber gebracht, wie ältere Menschen noch besser erreicht werden können. Hierzu gehört insbesondere, dass man nicht nur zu den “zentren plus” gehen kann – sondern die “zentren plus” auch zu den Menschen kommen. Um das zu erreichen, werden in einem ersten Schritt in den nächsten drei Jahren die 12 “zentren plus”- Dependancen zu vollumfänglichen “zentren plus” ausgebaut. Träger der “zentren plus” sind die Düsseldorfer Wohlfahrtsverbände Arbeiter-Samariter-Bund (ASB), Arbeiterwohlfahrt (AWO), Caritas, Diakonie, Deutsches Rotes Kreuz (DRK) sowie die Gemeinnützige Stiftung für Seniorenbetreuung Angermund e. V.
Kinderschutzprojekt
Im Jahr 2020 gingen insgesamt 1.023 Kinderschutzmeldungen in Düsseldorf ein. Dies sind durchschnittlich 4,65 Meldungen am Tag. Da Krisen und Gefährdungssituationen für Kinder und Jugendliche auch nachts und am Wochenende stattfinden, hat Oberbürgermeister Dr. Keller angeregt, diese Aufgabe auf 24 Stunden / 365 Tage im Jahr qualitativ und quantitativ auszuweiten. Die Sicherung des Kinderschutzes soll auch in diesen Zeiten in gleicher Qualität wie tagsüber stattfinden. Auch die telefonische Beratung von Familien in Krisensituationen wird dadurch rund um die Uhr sichergestellt.
8. Gemeinsam ins Jahr 2022
Oberbürgermeister Dr. Keller: “Wir haben bereits viel erreicht, uns aber auch noch viel vorgenommen. Ich freue mich auf das Jahr 2022 und blicke positiv in die Zukunft. Wir müssen die Zukunft in die Hand nehmen. Schritt für Schritt machen wir Düsseldorf sicherer, nachhaltiger, attraktiver und zukunftsfähiger. Wir machen das gemeinsam. Gemeinsam im Stadtvorstand. Gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Stadtverwaltung. Gemeinsam mit den Ratsfrauen und Ratsherren. Und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt.”