Gemein­sam für Düs­sel­dorf – unter die­sem Motto stellt die Ver­wal­tungs­spitze der Lan­des­haupt­stadt Düs­sel­dorf heute (22. März) eine Aus­wahl ihrer geplan­ten Pro­jekte und Pla­nun­gen für das Jahr 2022 vor. Ober­bür­ger­meis­ter Dr. Ste­phan Kel­ler: “Wir haben viel erreicht – und haben noch mehr vor. Dabei ori­en­tie­ren wir uns an der Spitze, nicht am Mittelmaß.”

Und das obwohl Stadt­spitze und Ver­wal­tung gleich­zei­tig wei­ter­hin viel Kraft und Per­so­nal in welt­weit domi­nie­rende The­men inves­tie­ren. Zum einen in die Bekämp­fung der Corona-Pan­de­mie. Ober­bür­ger­meis­ter Dr. Kel­ler: “Die Corona-Pan­de­mie ist noch nicht vor­bei. Hier gilt es – auch bei sin­ken­den Zah­len in den Som­mer­mo­na­ten, wie sie Exper­ten erwar­ten – wach­sam zu blei­ben und die erprob­ten Struk­tu­ren und Teams nicht ein­fach auf­zu­lö­sen. Gleich­zei­tig gebührt der Dank allen, die bereits seit zwei Jah­ren mit viel Enga­ge­ment in die­sem Bereich tätig sind.” Zum ande­ren die Unter­brin­gung und Ver­sor­gung der vor den rus­si­schen Angrif­fen geflo­he­nen Men­schen aus der Ukraine. “Hier grei­fen wir auf erprobte Struk­tu­ren aus 2015/2016 zurück. Die Lage in der Ukraine ist nach wie vor dra­ma­tisch”, sagt Ober­bür­ger­meis­ter Dr. Ste­phan Kel­ler. “Wir kön­nen der­zeit nicht abschät­zen, wie viele Men­schen uns letzt­end­lich errei­chen. Ich danke allen, die mit Hoch­druck daran arbei­ten, allen Ankom­men­den eine sichere Anlauf­stelle zu bieten.”

Beide The­men ste­hen unter der Kri­sen­stabs­lei­tung von Stadt­di­rek­tor Burk­hard Hintzsche. “Ich danke daher Stadt­di­rek­tor Hintzsche für die Lei­tung der Kri­sen­stäbe und sei­nen uner­müd­li­chen Ein­satz”, so Ober­bür­ger­meis­ter Dr. Keller.

Als wei­tere über­grei­fende Schwer­punkt-The­men für die gesamte Stadt­spitze nannte Ober­bür­ger­meis­ter Dr. Ste­phan Kel­ler “Kli­ma­schutz, Sicher­heit und Sau­ber­keit, Digi­ta­li­sie­rung, Fami­li­en­freund­lich­keit, Mobi­li­tät – und erste Schritte zurück zu einem struk­tu­rell aus­ge­gli­che­nen Haus­halt 2025. Diese Ziele gehen wir dezer­nats­über­grei­fend an und haben für ein­zelne Pro­jekte auch ämter­über­grei­fende Pro­jekt­struk­tu­ren installiert.”

Dezer­nat für Jugend, Schule, Sozia­les und Sport
Neben dem wei­te­ren Aus­bau der Schu­len und Kitas hat sich das Dezer­nat des Stadt­di­rek­tors für die­ses Jahr zwei wei­tere große Pro­jekte vor­ge­nom­men. Stadt­di­rek­tor Burk­hard Hintzsche: “Die kind­li­che För­de­rung in Schu­len und Kitas, sowie der Schutz unse­rer Kin­der ist und bleibt nicht nur für uns als Stadt, son­dern auch für die Gesamt­ge­sell­schaft, eine wich­tige Auf­gabe und Her­aus­for­de­rung. Dabei set­zen wir auf die bewährte gute Zusam­men­ar­beit und den kon­struk­ti­ven Dis­kurs mit allen Düs­sel­dor­fer Behör­den, Trä­gern, Insti­tu­tio­nen und Initiativen.”

Kin­der­schutz ver­bes­sern – mit 24/7
Für eine Erreich­bar­keit von sozi­al­päd­ago­gi­schen Fach­kräf­ten und die Sicher­stel­lung des Schutz­auf­tra­ges für Kin­der und Jugend­li­che in der erfor­der­li­chen recht­li­chen und fach­lich emp­foh­le­nen Qua­li­tät, wird einen ein 24/7‑Kinderschutzdienst ein­ge­rich­tet – um Kin­der­schutz an 365 Tagen rund um die Uhr anzubieten.
Hier­für wer­den die Kin­der­schutz­auf­ga­ben, die der­zeit im Tag­dienst durch den Bezirks­so­zi­al­dienst wahr­ge­nom­men wer­den in einen neuen, spe­zia­li­sier­ten Fach­be­reich — Kin­der­schutz­dienst — über­ge­hen. Zudem wird Pfle­ge­kin­der­hilfe ver­stärkt betei­ligt, das Prä­ven­ti­ons­kon­zept Hil­fen zur Erzie­hung (HzE) in Kitas und die prä­ven­tive sozi­al­räum­li­che Arbeit aus­ge­baut und eine Ombuds­stelle eingerichtet.

Auch die “Inob­hut­nahme” soll wei­ter­ent­wi­ckelt wer­den. Ein wesent­li­cher Punkt ist dabei die Schaf­fung und Umset­zung von Leit­li­nien und fach­li­chen Min­dest­stan­dards. Diese sol­len künf­tig sowohl bei der Umset­zung des Schutz­auf­trags bei Kin­des­wohl­ge­fähr­dung nach § 8a SGB VIII als auch im Hin­blick auf Schutz­kon­zepte in Ange­bo­ten und Ein­rich­tun­gen der Kin­der- und Jugend­hilfe (z. B. Kin­der­ta­ges­ein­rich­tun­gen, Kin­der- und Jugend­frei­zeit­ein­rich­tun­gen, sta­tio­näre Hil­fen zur Erzie­hung) gel­ten. Damit ein­her­ge­hend soll ein umfas­sen­des Qua­li­fi­zie­rungs­pro­gramm für alle betrof­fe­nen Fach­kräfte in die Wege gelei­tet werden.

“Rechts­an­spruch schu­li­scher Ganz­tag – bis 2029 zu 100 Prozent”
Mit dem Ganz­tags­för­de­rungs­ge­setz wird ein Ganz­tags­an­spruch für Erst­kläss­ler ab dem Schul­jahr 2026/27 begrün­det. Mit dem Schul­jahr 2029/30 gibt es dann einen Ganz­tags­an­spruch für alle Kin­der in der Pri­mar­stufe. Zur Umset­zung des Rechts­an­spruchs sind der Ver­wal­tung bis­lang keine Pla­nun­gen des Lan­des, die die bis­lang frei­wil­lige OGS-För­de­rung erset­zen, bekannt. Sollte sich das Land zur Siche­rung des Rechts­an­spruchs auf einen Ganz­tags­platz im bis­he­ri­gen OGS-Modell ori­en­tie­ren, ist von fol­gen­den Prä­mis­sen aus­zu­ge­hen: Im Schul­jahr 2021/22 wird eine Ver­sor­gungs­quote von 81 Pro­zent durch ver­schie­dene Ange­bote sicher­ge­stellt. 656 Grup­pen im Offe­nen Ganz­tag bie­ten mit 16.400 Plät­zen für 69 Pro­zent aller Schü­le­rin­nen und Schü­ler in der Pri­mar­stufe ein Ganz­tags­an­ge­bot. Wei­tere 10 Pro­zent der Schü­le­rin­nen und Schü­ler haben einen Platz in einer Über­mit­tags­be­treu­ung an einer OGS und wei­tere 2 Pro­zent­punkte wer­den durch Betreu­ungs­an­ge­bote in Jugend­frei­zeit­ein­rich­tun­gen und in Sport­ver­ei­nen sichergestellt.

Dezer­nat für Finanzen
Unter ande­rem zwei Digi­tal­pro­jekte plant das Dezer­nat 02, das zudem die Pla­nun­gen für das neue Tech­ni­sche Rat­haus (TVG, der zwei­pha­sige Pla­nungs­wett­be­werb läuft) wei­ter vor­an­trei­ben will. Stadt­käm­me­rin Doro­thée Schnei­der: “Neben den ers­ten Schrit­ten hin zu einem struk­tu­rell aus­ge­gli­che­nen Haus­halt 2025 ste­hen bei uns unter ande­rem Pro­jekte für mehr Bür­ger­ser­vice auf dem Programm.”

Digi­ta­ler Haus­halt mit inter­ak­ti­ver Darstellung
Aktu­ell wer­den Haus­halts­da­ten vom Jahr 2015 bis zum aktu­el­len Plan­jahr 2022 über die offi­zi­elle Home­page der LHD (https://www.duesseldorf.de/finanzen/haushaltsplaene.html) und über die Open-Data-Platt­form der LHD im PDF-For­mat zum Down­load bereit­ge­stellt. Die Open-Data-Platt­form bie­tet zusätz­lich die Daten im XML-For­mat an. Die­ses Ange­bot wird nun um eine daten­bank­ba­sierte Web­platt­form erwei­tert, die den Nut­zen­den in defi­nier­ter Form gestat­tet, agg­re­gierte Daten auf­zu­schlüs­seln (z. B. nach ver­schie­de­nen Auf­wen­dun­gen) und gra­fisch dar­zu­stel­len (Dia­gramme). Das Infor­ma­ti­ons­an­ge­bot wird damit deut­lich umfas­sen­der und vor allem deut­lich leich­ter zugäng­lich sein. Diese zusätz­li­che inter­ak­tive Dar­stel­lung des Haus­hal­tes bil­det einen Bau­stein für eine bür­ger­freund­li­che Ver­wal­tung. Bereits zur Ein­brin­gung des Haus­hal­tes 2023 soll, neben den bereits oben genannte eta­blier­ten For­men der Ver­öf­fent­li­chung, der Haus­hal­t­ent­wurf 2023 auch über die neue Infor­ma­ti­ons­platt­form zur Ver­fü­gung stehen.

“Digi­ta­ler Gewerbesteuerbescheid”
Die Lan­des­haupt­stadt Düs­sel­dorf hat das Ziel, als eine der ers­ten Kom­mu­nen auch die gesetz­li­che Vor­gabe eines digi­ta­len Gewer­be­steu­er­be­schei­des zu erfül­len. Das Online­zu­gangs­ge­setz ver­langt im Hand­lungs­ka­ta­log, dass sämt­li­che Steu­er­ar­ten unter­neh­mens- und bür­ger­freund­lich bis Ende 2022 ange­bo­ten wer­den sol­len. (Aus­nahme: Grund­steuer bis 12/2024.) Im Digi­ta­li­sie­rungs­pro­gramm des Bun­des und der Län­der setzt der IT-Pla­nungs­rat die Anfor­de­run­gen des Online­zu­gangs­ge­set­zes (OZG) um. Der “Digi­ta­len Gewer­be­steu­er­be­scheid” sieht vor, eine medi­en­bruch­freie Bereit­stel­lung des Gewer­be­steu­er­be­schei­des in elek­tro­ni­scher Form bun­des­weit zu eta­blie­ren. Das Steu­er­amt hat sich im Juni 2021 erfolg­reich um eine Pro­jekt­be­tei­li­gung mit der Lan­des­haupt­stadt Düs­sel­dorf als Leucht­turm­kom­mune in NRW bewor­ben. An dem Pro­jekt sind Akteure aus allen föde­ra­len Ebe­nen betei­ligt. Die Finan­zie­rung für die Erstel­lung die­ser Blau­pause wurde vom Bun­des­mi­nis­te­rium des Inne­ren, für Bau und Hei­mat bereit­ge­stellt. Die Umset­zung erfolgt in der Zusam­men­ar­beit des Hes­si­schen Minis­te­ri­ums der Finan­zen mit dem Finanz­mi­nis­te­rium Rhein­land-Pfalz, der Stadt Frank­furt am Main, sowie dem Baye­ri­schen Lan­des­amt für Steuern.

Dezer­nat für Pla­nen, Bauen, Woh­nen und Grundstückswesen
Neben der Schluss­runde der Öffent­lich­keits­be­tei­li­gung zum Raum­werk D möchte das Dezer­nat 03 in 2022 vor allem den Woh­nungs­bau und die Ent­wick­lung der Kö und der Kes­sel­straße vor­an­brin­gen. Dezer­nen­tin Cor­ne­lia Zuschke: “Im Rah­men einer nach­hal­ti­gen Ent­wick­lung der Gesamt­stadt, die den Men­schen hoch­wer­tige öffent­li­che wie pri­vate Räume zum Woh­nen, Arbei­ten und Leben bie­tet, ist es unser Ziel, Leit­pro­jekte mit Strahl­kraft in der City und in den Stadt­teil­zen­tren zu ermög­li­chen. Dabei ist uns der Dia­log mit allen Men­schen der Stadt­ge­sell­schaft wich­tig, um mit einer gemein­sa­men Hal­tung den beson­de­ren Wert unse­rer schö­nen Stadt zukunfts­fä­hig zu machen. Gleich­zei­tig müs­sen wir neben Leit­pro­jek­ten aber auch an der Schaf­fung von Bau­ge­bie­ten für mehr Woh­nun­gen und gute Arbeits­plätze in hoher städ­te­bau­li­cher Qua­li­tät weiterarbeiten.”

7‑B-Pläne für 2.900 Wohn­ein­hei­ten fertigstellen
In die­sem Jahr sol­len durch beschleu­nigte Ver­fah­ren und Arbeits­wei­sen 7 Bebau­ungs­pläne für 2.900 Wohn­ein­hei­ten fer­tig­ge­stellt wer­den. Die Pro­jekte im Einzelnen:

  • Nie­der­kas­se­ler Straße/ Kanal­straße (St. Anna): Nut­zun­gen: Woh­nen, Kita, öffent­lich zugäng­li­cher Platz Wohn­ein­hei­ten: circa 85 Wohneinheiten
  • Will­stät­ter Straße: Nut­zun­gen: Woh­nen, Kita Wohn­ein­hei­ten: circa 220 Wohneinheiten
  • Bei­der­seits Vogel­s­an­ger Weg: Nut­zun­gen: Klein­gar­ten, Urba­nes Gebiet, Gewer­be­ge­biet Wohn­ein­hei­ten: circa 600 Wohneinheiten
  • Gra­fen­tal Ost: Nut­zun­gen: 41.500 Qua­drat­me­ter Woh­nen plus 4‑zügigen Gym­na­sium plus 4‑zügige Kita Wohn­ein­hei­ten: circa 368 Wohneinheiten
  • Glas­ma­cher­vier­tel (1. Bau­ab­schnitt): Nut­zun­gen: Woh­nen, Ein­kaufs­zen­trum, Gewerbe, Grund­schule, meh­rere Kitas Wohn­ein­hei­ten 1. Bau­ab­schnitt: circa 1.410 Wohn­ein­hei­ten (zuzüg­lich rund 260 Wohn­ein­hei­ten im 2. Bauabschnitt)
  • Königs­ber­ger Straße/Tulpenweg: Nut­zun­gen: Woh­nen, Kita Wohn­ein­hei­ten: circa 200 Wohneinheiten
  • Öst­lich Köl­ner Land­straße: Nut­zun­gen: Woh­nen und Poli­zei (Bestand, bleibt erhal­ten) + Neu­bau Woh­nen Zusätz­li­che Wohn­ein­hei­ten: circa 84 Wohneinheiten

Ent­wick­lung Kesselstraße
Nach­dem DFZ Archi­tek­ten + Ate­lier Loidl den städ­te­bau­li­chen Wett­be­werb für sich ent­schie­den hat­ten, wurde Ende 2021 der Pro­jekt­steue­rer Weise& Mül­ler beauf­tragt. In den nächs­ten Schrit­ten steht nun an:

  • Orga­ni­sa­ti­ons­struk­tur ent­wi­ckeln (inklu­sive Hafen­wirt­schaft, Ver­ei­nen, Poli­tik, Ver­wal­tung & Behör­den, Eigentümern).
  • Erschlie­ßungs­pla­nung vor­an­trei­ben für Ver­kehr, Ent­wäs­se­rung, Hoch­was­ser­schutz mit­tels eines EU-wei­ten, circa fünf­mo­na­ti­gem Ver­ga­be­ver­fah­ren. Pla­nungs­start ist dann vor­aus­sicht­lich Sep­tem­ber 2022.
  • B‑Plan für das Pier One ist 2020 in Kraft getre­ten. Die Bau­ge­neh­mi­gung kann jedoch erst nach Siche­rung der vor­läu­fi­gen Erschlie­ßung erteilt werden.
  • Mit dem Ruder­club soll eine Ver­ein­ba­rung mit dem Ziel der dau­er­haf­ten Auf­recht­erhal­tung des Sport­be­triebs erzielt werden.
  • Für den Zech-Cam­pus hat Cobe, Kopen­ha­gen den städ­te­bau­li­chen Wett­be­werb ent­schie­den. Der­zeit wer­den der Abschluss des Kauf­ver­tra­ges und die Durch­füh­rung vor­ha­ben­be­zo­ge­ner B‑Planverfahren vorbereitet.

Ent­wick­lung Kö
Der Dia­log “Zukunft der Kö” mit Eigen­tü­mern, Öffent­lich­keit, Poli­tik, IG-Kö, Fach­pla­nern läuft bereits seit Sep­tem­ber 2021 mit­tels Work­shops und digi­ta­ler For­mate. Zudem wird eine Online-Befra­gung durch­ge­führt und ein Gut­ach­ten zum Thema Ein­zel­han­del erstellt. Ziel ist die Ent­wick­lung von Leit­sät­zen, die dann auch der Poli­tik zur Beschluss­fas­sung vor­ge­legt wer­den. Par­al­lel lau­fen fol­gende Bauvorhaben:

  • Kö 1 (Signa): Bau­vor­anfrage in Prü­fung, Abstim­mung Denk­mal­schutz erforderlich
  • Kö 21- 23 (Momeni): Work­shop geplant in 1. Quar­tal 2022
  • Kö 37 (Hines): Bau­vor­anfrage in Prü­fung, Abstim­mung Denk­mal­schutz erfor­der­lich, Baum­er­halt in Prüfung
  • Kö 106 (Catella): Work­shop durch­ge­führt Januar 2022, Pläne in Überarbeitung
  • Kö Gale­rie (Alli­anz): Vor­ge­sprä­che 2021
  • Kö Quar­tier (Cen­trum): Work­shop geplant März 2022, “Teil­pro­jekt” Neu­bau Kö 36 bereits vor Fertigstellung

Dezer­nat für Wirt­schaft, Digi­ta­li­sie­rung, Per­so­nal und Organisation
Nach der erfolg­rei­chen Ein­füh­rung des digi­ta­len Trau­ka­len­ders und der neuen Ter­min­soft­ware für das Stra­ßen­ver­kehrs­amt setzt das Dezer­nat 04 im Rah­men der neuen “Digi­ta­len Agenda Düs­sel­dorf 2022+” seine Digi­ta­li­sie­rungs­of­fen­sive für die Bür­ger­ser­vices fort und möchte eine Bewer­ben­den-Cen­ter eta­blie­ren. Dezer­nent Dr. Michael Rau­ter­kus: “Mehr und bes­sere digi­tale Ange­bote für die Düs­sel­dor­fe­rin­nen und Düs­sel­dor­fer sind Kern­ele­mente unse­rer digi­ta­len Stra­te­gie. Kon­ti­nu­ier­lich arbei­ten wir daran, unsere digi­ta­len Ange­bote im Bür­ger­ser­vice auszubauen.”

Aus­wei­tung Serviceportal
Das Ser­vice­por­tal ist ers­ter Anlauf­punkt für alle Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, wenn es darum geht etwas zu bean­tra­gen. Dienst­leis­tun­gen müs­sen so ange­passt wer­den, dass sie schnell gefun­den, ver­stan­den und neben­bei erle­digt wer­den kön­nen. In die­sem Jahr steht der Fokus auf ver­schie­de­nen Lebens­la­gen, bei­spiels­weise mit dem Relaunch des Sau­ber­keits­mel­ders und digi­ta­ler Bau­be­ra­tung und ‑anträ­gen.

LHD als attrak­tive Arbeit­ge­be­rin mit Bewerbenden-Center
Der all­ge­meine Fach­kräf­te­man­gel im öffent­li­chen Sek­tor führt auch bei der Lan­des­haupt­stadt Düs­sel­dorf bereits heute zu viel­fäl­ti­gen Her­aus­for­de­run­gen in der Per­so­nal­ak­quise und nach­hal­ti­gen Per­so­nal­bin­dung. Diese Ent­wick­lung wird sich in den nächs­ten Jah­ren auf­grund des demo­gra­fi­schen Wan­dels wei­ter ver­schär­fen. Um die Funk­ti­ons- und Leis­tungs­fä­hig­keit der Lan­des­haupt­stadt auch künf­tig zu erhal­ten, müs­sen bereits bewährte Instru­mente der Per­so­nal­ak­quise wei­ter aus­ge­baut und inten­si­viert wer­den. Gleich­zei­tig wer­den neue, moderne Instru­mente und Maß­nah­men imple­men­tiert. Ins­be­son­dere durch den Auf­bau eines Bewer­ben­den-Cen­ters als zen­trale Anlauf­stelle für Bewer­bende und zur gesamt­städ­ti­schen Durch­füh­rung von Aus­wahl­ver­fah­ren bei gleich­zei­ti­ger Stan­dar­di­sie­rung, Pro­fes­sio­na­li­sie­rung und Attrak­ti­vie­rung von Prä­senz­aus­wahl­ver­fah­ren. Zudem wird zur Recrui­ting das “Active Sourcing” im Bewer­ben­den-Cen­ter pro­fes­sio­na­li­siert. Dar­über hin­aus wird das Ange­bot an Dua­len Stu­di­en­gän­gen, durch das Stu­die­rende bereits wäh­rend ihrer Stu­di­en­zeit mit dem Ziel der spä­te­ren Über­nahme nach Stu­di­en­ab­schluss in den Betrieb inte­griert wer­den kön­nen, wei­ter aus­ge­baut. Flan­kie­rende interne Maß­nah­men, wie die wei­tere Digi­ta­li­sie­rung der HR-Arbeit durch die Ein­füh­rung des Moduls “Aus­bil­dungs­ma­na­ger” und die Model­lie­rung von Geschäfts­pro­zes­sen, wer­den die vor­han­de­nen Akquise-Bemü­hun­gen unterstützen.

Dezer­nat für Mobilität
Das Dezer­nat 05 hat sich für 2022 neben dem Bau der U81, der Neu­ord­nung der eScoo­ter-Ange­bo­tes und dem Modell­pro­jekt der umwelt­sen­si­ti­ven Ver­kehrs­steue­rung Vin­DUS ganz der Mobi­li­täts­wende ver­schrie­ben. Neben Mobi­li­täts­sta­tio­nen und dem Aus­bau des ÖPNV geht es dabei ins­be­son­dere um die För­de­rung des Rad­ver­kehrs. Dezer­nent Jochen Kral: “Rad­ver­kehrs­för­de­rung ist mehr als nur der Aus­bau der Rad­in­fra­struk­tur. Die Stadt­ver­wal­tung arbei­tet an einem gesamt­städ­ti­schen Pro­gramm, in das auch das Feed­back aus dem Bür­ger­dia­log ein­fließt. Ziel ist es eine der fahr­rad­freund­lichs­ten Groß­städte Deutsch­lands zu wer­den und so den Rad­ver­kehrs­an­teil am Modal­split auf 25 Pro­zent zu steigern.”

Aus­bau Radverkehr

  • Rad­leit­rou­ten Noch in die­sem Jahr soll es den Bedarfs­be­schluss für die 2. Rad­leit­route Ost-West durch die IPM und den Pro­jekt­start für die wei­te­ren geplan­ten Rad­leit­rou­ten geben. Zudem soll die 1. Teil­maß­nahme durch IPM der Rad­leit­route Nord-Süd, näm­lich die Fahr­rad­rampe am Joseph-Beuys-Ufer, im Som­mer 2022 fer­tig gestellt werden.
  • Rad­haupt­netz Fer­tig gestellt wer­den die Him­mel­geis­ter­straße (Früh­ling 2022/Lückenschluss Achse Rich­tung Uni) und der Lud­wig-Ham­mers-Platz (Som­mer 2022/Lückenschluss). Zudem star­ten in die­sem Jahr die Arbei­ten in der Bagel­straße (Lücken­schluss), der Karls­ru­her Straße (Rad­fahr­strei­fen), der Hofgartenrampe/Oederallee (Anschluss an den Rhein­rad­weg), der Torf­bruch­straße (1 Kilo­me­ter neu) und der Euler­straße (Lücken­schluss), sowie neue, lang­le­bige Mar­kie­run­gen auf der Kle­ver-/Jü­li­cher Straße, der Kai­ser-/Fi­scher­straße und der Ober­bil­ker-/Bil­ker Allee.
  • Rad­schnell­weg Noch im 1. Halb­jahr die­ses Jah­res beginnt – nach Erhalt des Zuwen­dungs­be­schei­des das Ver­ga­be­ver­fah­ren für die Pla­nung von vier Abschnit­ten des Rad­schnell­we­ges. Im 2. Halb­jahr wird zudem das Ergeb­nis der Unter­su­chung alter­na­ti­ver Stre­cken­füh­run­gen bei zwei Abschnit­ten erwartet.

Neu­ge­stal­tung Heinrich-Heine-Platz
Aktu­ell hat die SIGNA Unter­neh­mens­gruppe mit dem Bau des groß­zü­gi­gen Licht­hofs auf dem Hein­rich-Heine-Platz begin­nen, der den neuen Haupt­ein­gang in das Carsch-Haus bil­den wird. Die­ses wird umfas­send moder­ni­siert und zu einem Pre­mium-Kauf­haus — ähn­lich dem KaDeWe in Ber­lin — umge­baut. Der Pla­nungs­ab­schnitt 3 des Hein­rich-Heine-Plat­zes soll im 3. Quar­tal 2022 fer­tig­ge­stellt sein. Die Ein­wei­hung des fer­ti­gen Plat­zes ist dann für Sep­tem­ber nächs­ten Jah­res geplant. Der Hein­rich-Heine-Platz im Her­zen Düs­sel­dorfs soll zukünf­tig zu einem beson­de­ren, hoch­wer­ti­gen Ein­gang in die Alt­stadt wer­den und eine hohe Auf­ent­halts­qua­li­tät haben.

Par­al­lel soll noch in die­sem Jahr ein neuer Stand­ort für den Pavil­lon gesucht und die Pla­nun­gen für den neuen Stand­ort abge­schlos­sen wer­den, damit er 2023 dort auf­ge­stellt wer­den kann.

Dezer­nat für Recht, Ord­nung, Feu­er­wehr und Gesundheit
Neben der wei­te­ren Auf­sto­ckung des Ord­nungs- und Ser­vice­diens­tes lie­gen einige der Schwer­punkte des Dezer­na­tes 07 in der Kon­zep­tion und Umset­zung einer gemein­sa­men Anlauf­stelle für Poli­zei und Ord­nungs­amt (GASt), der Beschaf­fung eines Ein­satz­leit­fahr­zeu­ges (ELF), der Prü­fung und Umset­zung kurz- und mit­tel­fris­ti­ger Ord­nungs­maß­nah­men und der Kon­zep­tio­nie­rung und Umset­zung der Innen­stadt­kon­fe­renz. Dezer­nent Chris­tian Zaum: “Durch viele grö­ßere und klei­nere Maß­nah­men wol­len wir die Arbeit der Poli­zei für eine siche­rere Alt­stadt unter­stüt­zen. Dazu gehört auch die Per­so­nal­auf­sto­ckung beim OSD, bei dem alle Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen mit viel Enga­ge­ment bei der Arbeit sind. Wir wer­den in unse­ren Bemü­hun­gen nicht nachlassen.”

Gemein­same Anlauf­stelle von Poli­zei und OSD am Rat­haus­ufer 8 und Anschaf­fung eines Ein­satz­leit­fahr­zeugs (ELF)
Nach dem Vor­bild ande­rer Städte (zum Bei­spiel Köln, Han­se­stadt Bre­men) die Lan­des­haupt­stadt Düs­sel­dorf und die Poli­zei eine gemein­same Anlauf­stelle am Rat­haus­ufer 8 fest ver­ab­re­det. Es sind tech­ni­sche Umbau­ten not­wen­dig. Die Rea­li­sie­rung soll vor­aus­sicht­lich bis Frühjahr/Sommer 2022 sein. Ziel der Koope­ra­tion zur Gemein­sa­men Anlauf­stelle ist die Stei­ge­rung der öffent­li­chen Sicher­heit und Ord­nung, ins­be­son­dere die ver­bes­serte Ansprech­bar­keit und sicht­bare Prä­senz von Poli­zei und Ord­nungs­be­hörde am Rhein­ufer, die kon­se­quente Ver­fol­gung und Ahn­dung von straf­ba­ren Hand­lun­gen und Ord­nungs­wid­rig­kei­ten, die Stär­kung des Sicher­heits­er­le­bens und des Sicher­heits­emp­fin­dens der Men­schen und deren Ver­trauen in die für die öffent­li­che Sicher­heit oder Ord­nung zustän­di­gen Behör­den. Sie soll von den Dienst­kräf­ten des OSD und der Poli­zei an Wochen­en­den (freitags/samstags) und vor Fei­er­ta­gen in der Zeit von 16.00 Uhr bis 01.00 Uhr betrie­ben wer­den. Dar­über hin­aus wer­den auch an den übri­gen Werk­ta­gen oder anläss­lich von Groß­ver­an­stal­tun­gen lage­ori­en­tierte Ein­sätze abge­stimmt. Die Beschaf­fung des Ein­satz­leit­fahr­zeugs (ELF), das mit einer aut­ar­ken Leit­stelle mit zwei voll­aus­ge­rüs­te­ten digi­ta­len Funk­plät­zen, Außen­laut­spre­chern für öffent­lich­keits­wirk­same Durch­sa­gen und zusätz­li­chen Außen­schein­wer­fern zur Erhel­lung des Umfelds aus­ge­stat­tet wer­den soll ist, läuft auf Hoch­tou­ren. Der zu beschaf­fende Ein­satz­leit­wa­gen schließt die tech­ni­sche Lücke zur Ein­satz­steue­rung vor Ort. Damit wird ins­be­son­dere bei Groß­ver­an­stal­tun­gen, Groß­ereig­nis­sen und Groß­scha­dens- und Kata­stro­phen­fäl­len eine umfäng­li­che Steue­rung der Ein­sätze am Ort des Gesche­hens mög­lich. Die Ein­satz­lei­tung kann damit direkt vor Ort den Funk- und Tele­fon­ver­kehr als auch die Steue­rung der Dienst­kräfte und den Kon­takt zu allen betei­lig­ten Sicher­heits­part­nern auf einem pro­fes­sio­nel­len Niveau abwickeln.

Prü­fung und Umset­zung kurz- und mit­tel­fris­ti­ger Ord­nungs­maß­nah­men und Kon­zep­tio­nie­rung und Umset­zung der Innenstadtkonferenz
Regel­mä­ßig wird die Umset­zung neuer Vor­schläge für ord­nungs­po­li­ti­sche Maß­nah­men geprüft. Zum Vor­schlag der Lan­des­haupt­stadt Düs­sel­dorf, dass das Land die recht­li­chen Vor­aus­set­zun­gen schafft, um ein kom­mu­na­les, ört­lich und zeit­lich begrenz­tes Alko­hol­ver­kaufs- und ‑kon­sum­ver­bot ein­zu­füh­ren, fan­den bereits Gesprä­che mit dem Land/Innenministerium statt. Grund: Die zuneh­men­den Stö­run­gen der öffent­li­chen Sicher­heit und Ord­nung, die ins­be­son­dere in attrak­ti­ven Innen­stadt­be­rei­chen, wie der Düs­sel­dor­fer Alt­stadt inklu­sive der Rhein­ufer­pro­me­nade, ab den spä­te­ren Abend­stun­den regel­mä­ßig zu Zwi­schen­fäl­len füh­ren, bei denen Sicher­heits­be­hör­den ein­grei­fen müssen.

Laut Rats­auf­trag vom 18. Novem­ber 2021 soll die Ver­wal­tung zudem ein Kon­zept für eine Innen­stadt­kon­fe­renz erar­bei­ten. Ziel ist unter ande­rem die Ergän­zung und Wei­ter­ent­wick­lung der Struk­tu­ren zur inter­dis­zi­pli­nä­ren Kri­mi­nal­prä­ven­tion und der Sozi­al­ar­beit. Inhalt­lich dient die Innen­stadt­kon­fe­renz dazu, aktu­elle The­men aus den v.g. Berei­chen auf­zu­grei­fen und pra­xis­ori­en­tierte Lösun­gen zu fin­den und diese umzu­set­zen. Die Beset­zung der benann­ten Pro­jekt­grup­pen soll Akteu­rin­nen und Akteure des jewei­li­gen Umfel­des ein­be­zie­hen; nicht nur Ver­wal­tung und Poli­zei, son­dern auch (Stadtteil-)Politik, gesell­schaft­li­che Grup­pen, wie z. B. Inter­es­sen­ge­mein­schaf­ten und weitere.

Im Kri­mi­nal­prä­ven­ti­ven Rat (KPR) arbei­ten seit Jah­ren zahl­rei­che Akteu­rin­nen und Akteure aus den unter­schied­li­chen Berei­chen Ver­wal­tung, Poli­zei, Jus­tiz, Wirt­schaft, Kir­che, Wohl­fahrts­pflege und wei­tere Ein­rich­tun­gen aus der Stadt­ge­sell­schaft zusam­men. Die eta­blier­ten Struk­tu­ren haben sich bewährt, kön­nen den­noch mit der Grund­idee der soge­nann­ten Innen­stadt­kon­fe­renz kom­bi­niert wer­den, so dass keine Dop­pel­struk­tu­ren ent­ste­hen. Eine Anpas­sung der Struk­tur des KPR, die die­sen Gedan­ken auf­greift, wird der­zeit entwickelt.

Dezer­nat für Umwelt­schutz und öffent­li­che Einrichtungen
Zu den Schwer­punk­ten des Dezer­na­tes 08 gehö­ren 2022 Kli­ma­schutz und Kli­ma­an­pas­sung dar­un­ter auch die Umge­stal­tung der Lands­krone, die bis Früh­jahr 2023 abge­schlos­sen sein soll.

1.500 neue Bäume
In der Pflanz­sai­son 2022/23 sol­len 1.500 Bäume gepflanzt wer­den. Dazu gehö­ren 590 Neu­pflan­zun­gen – 120 Stra­ßen­bäume, 195 Bäume in Park­an­la­gen und auf Fried­hö­fen, 75 schat­ten­spen­dende Bäume auf Spiel­plät­zen und 200 Bäume im Rah­men der Kam­pa­gne “Dein Baum”, bei der Düs­sel­dor­fer einen Baum zu einem Eigen­an­teil von 35 Euro für ihren Pri­vat­gar­ten von der Stadt erhal­ten. Dazu kom­men 910 Nach­pflan­zun­gen – 710 Stra­ßen­bäume und 200 Bäume in Parks und auf Friedhöfen

Aus­bau Trinkbrunnennetz
Für 2022 wird ein Aus­bau des Trink­brun­nen­net­zes um min­des­tens 10 wei­tere Trink­brun­nen ange­strebt. Der­zeit sind 10 Trink­brun­nen in Pla­nung bzw. in der kon­kre­ten Beauftragung.

Neu­ge­stal­tung Landskrone
An der Land­krone ist durch hohe Nut­zung, sowie Was­ser­vö­gel die ehe­mals grüne Böschung heute fast kahl. Das Gar­ten­amt hat ein neues Bepflan­zungs­kon­zept für die Ufer­be­rei­che der Lands­krone erar­bei­tet, das bis vor­aus­sicht­lich Früh­jahr 2023 umge­setzt wer­den soll. Ziel ist, eine mög­lichst homo­gene und flä­chen­de­ckende nied­rige und robuste Bepflan­zung vor­zu­se­hen, die zu jeder Jah­res­zeit ein attrak­ti­ves Pflan­zen­bild bie­tet. Das Kon­zept sieht vor, die Böschun­gen an der Lands­krone auf der Seite des Kö-Bogen I sowie des Hof­gar­tens mit nied­ri­gen flä­chen­de­cken­den Stau­den zu bepflan­zen. Dafür sind vier boden­de­ckende Stau­den­ar­ten vor­ge­se­hen. Es wur­den Pflan­zen aus­ge­wählt, die als Nah­rungs­mit­tel für die Was­ser­vö­gel wegen ihres Geruchs, ihrer Blattex­tur sowie ihrer Gerb- und Bit­ter­stoffe unat­trak­tiv sind. Beson­dere Akzente setzt eine insek­ten­freund­li­che Rosen­art. Die bereits bestehen­den Kirsch­bäume auf der Kö-Bogen­seite wer­den durch zusätz­li­che Kirsch­baum­pflan­zun­gen auf der Hof­gar­ten­seite ergänzt, sodass beide Ufer­be­rei­che der Lands­krone gestal­te­risch ver­bun­den sind. Auf den frü­he­ren Rasen­stu­fen sind zusätz­li­che Holz-Sitz­po­deste sowie eine durch nied­rige Git­ter­stäbe geschützte Rho­do­den­dron­be­pflan­zung geplant.

Dezer­nat für Kultur
Nach­dem der Rat der Lan­des­haupt­stadt Düs­sel­dorf im Dezem­ber 2021 den Grund­satz­be­schluss zum Neu­bau des Opern­hau­ses gefasst und somit den Grund­stein für die­ses Groß­pro­jekt gelegt hat, geht es bei den nächs­ten Schrit­ten nun um die Stand­ort­frage. Es wur­den zwei Stand­orte für einen Neu­bau iden­ti­fi­ziert: Hein­rich-Heine-Allee 16a und Amt Wehr­hahn 1. Nun soll es einen städ­te­bau­li­chen Wett­be­werb für beide Stand­orte zur ver­gleich­ba­ren Betrach­tung der städ­te­bau­li­chen Poten­tiale geben. Dezer­nent Hans-Georg Lohe: “Das bie­tet uns die Mög­lich­keit, sehr viel fun­dier­ter und anhand von krea­ti­ven Ideen beide Stand­orte gegen­ein­an­der abzu­wä­gen und die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger wei­ter zu beteiligen.”

Auch bei die­sem Pro­jekt­schritt soll die Stadt­ge­sell­schaft erneut durch eine beglei­tende Öffent­lich­keits­be­tei­li­gung invol­viert wer­den. Der Rat soll am 7. April über das Ver­fah­ren entscheiden.

Ziel der städ­te­bau­li­chen Unter­su­chung wird neben dem Nach­weis der von der Stadt ent­wi­ckel­ten funk­tio­na­len und flä­chen­tech­ni­schen Anfor­de­run­gen ins­be­son­dere der Nach­weis eines mög­li­chen städ­te­bau­li­chen und gesell­schaft­li­chen Mehr­wer­tes am jewei­li­gen Stand­ort sein. Inso­fern ist neben den Pro­jekt­grund­stü­cken auch die direkte stadt­räum­li­che Umge­bung ein­zu­be­zie­hen. Es sind die aus der Umge­bung vor­han­de­nen Bezüge und Qua­li­tä­ten auf­zu­neh­men und fort­zu­ent­wi­ckeln. So sind am Stand­ort Hein­rich-Heine-Allee unter ande­rem die vor­han­de­nen Qua­li­tä­ten des Hof­gar­tens und der Königs­al­lee sowie die tan­gie­ren­den denk­mal­recht­li­chen Aspekte aus­zu­lo­ten. Beim Stand­ort Am Wehr­hahn ist ins­be­son­dere bei Ein­be­zie­hung wei­te­rer, von der Opern­nut­zung unab­hän­gi­gen und vom Eigen­tü­mer beab­sich­tig­ten Nut­zun­gen eine ange­mes­sene höhen­tech­ni­sche Ein­bin­dung in die Umge­bung Aufgabeninhalt.

Cirka 20 Archi­tek­tur­bü­ros sol­len in einem gemein­sa­men Ver­fah­ren für beide Stand­orte einen städ­te­bau­lich-funk­tio­na­len Ent­wurf erstel­len. Im wei­te­ren Ver­lauf des Pro­jek­tes wer­den die Ergeb­nisse durch eine Jury bewer­tet werden.

Die Öffent­lich­keits­ar­beit soll über den gesam­ten Pro­zess bis zur Fer­tig­stel­lung des Opern­neu­baus fort­ge­führt wer­den. Die zweite Phase der Öffent­lich­keits­be­tei­li­gung 2022 ist als beglei­ten­der Pro­zess bis zum Ende des städ­te­bau­li­chen Wett­be­wer­bes geplant. Ein Pro­jekt­bei­rat mit Ver­tre­te­rin­nen und Ver­tre­tern aus den Berei­chen Kul­tur, Gesell­schaft und Städ­te­bau soll als ein Bau­stein der Öffent­lich­keits­be­tei­li­gung ein­ge­rich­tet wer­den und in die­ser Zeit als Reso­nanz­raum für rele­vante The­men der Pro­jekt­ent­wick­lung und der damit ver­zahn­ten Bür­ger­be­tei­li­gung fungieren.

Im Zuge der 2. Phase Öffent­lich­keits­ar­beit soll das “Mehr als eine Oper” wei­ter kon­kre­ti­siert wer­den. Auf der Web­site www.dialog-opernhaus-duesseldorf.de ist aus der ers­ten Phase der Öffent­lich­keits­be­tei­li­gung 2021 nach­zu­le­sen, woran hier anzu­knüp­fen ist. Diese Web­site soll fort­ge­führt wer­den, unter ande­rem sol­len hier alle For­mate und Ter­mine recht­zei­tig ange­kün­digt werden.