Beispielbild Bodycam / Foto: Guido Karl, MIK NRW
Innenminister Jäger: Gewaltbereitschaft gegenüber Polizeibeamten nimmt zu
In einem breit angelegten Pilotprojekt will die NRW-Polizei in fünf Behörden den Einsatz von Bodycams testen. Streifenteams des Wach- und Wechseldienstes in Düsseldorf, Duisburg, Köln, Wuppertal und im Kreis Siegen-Wittgenstein sollen dazu mit rund 180 Kameras ausgestattet werden. „Wir wollen im Alltag herausfinden, ob Bodycams wirklich die Übergriffe auf Beamte reduzieren können. Dafür brauchen wir jetzt schnell eine entsprechende rechtliche Grundlage“, sagte Innenminister Ralf Jäger. Bislang fehlt im NRW-Polizeigesetz eine Regelung für diese Bild- und Tonaufzeichnungen.
Die Erkenntnisse aus den Pilotprojekten anderer Bundesländer lassen sich nicht auf NRW übertragen. In Hessen und Rheinland-Pfalz werden etwa nur typische Kontrollsituationen an Kriminalitätsschwerpunkten gefilmt. „Gerade die alltäglichen Einsätze im Wachdienst wegen Ruhestörung oder häuslicher Gewalt eskalieren aber immer öfter. Die Gewaltbereitschaft unseren Beamten gegenüber nimmt immer mehr zu“, so Jäger. Von Anfang an werden unabhängige Sachverständige das Pilotprojekt wissenschaftlich begleiten. Damit soll die deeskalierende Wirkung von Bodycams untersucht werden.
Quelle: Pressemitteilungen, Polizei | 12.05.2016
