Kontrolle der Ausgangsbeschränkungen Foto: LOKALBÜRO
142 Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden von Freitag bis Sonntag eingeleitet
110 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf von Freitag, 23. April, bis Sonntag, 25. April. Insgesamt wurden 142 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Auch die Einhaltung der Ausgangsbeschränkungen in der Landeshauptstadt wurde erstmals kontrolliert.
Freitag, 23. April
Nach einer Beschwerde trafen Einsatzkräfte des OSD in Flingern gegen 14.15 Uhr eine sechsköpfige Gruppe an. Im Zuge der Maßnahme stellten sie zudem einen Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz fest. Der Minderjährige vernichtete die mitgeführten Tabakwaren im Beisein der Einsatzkräfte. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
Infolge einer Beschwerde trafen OSD-Mitarbeiter um 23.15 Uhr in einem Modegeschäft in Düsseltal fünf Menschen aus verschiedenen Hausständen an. Nach Aufnahme der Personalien wurden entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Insgesamt ahndeten Dienstkräfte des OSD im Tagesverlauf an der Rheinuferpromenade und in der Altstadt 61 Verstöße gegen die Maskenpflicht.
Samstag, 24. April
Die Regelungen zu den Ausgangsbeschränkungen wurden in Düsseldorf eingehalten. An der Rheinuferpromenade und in der Altstadt nahm das Besucheraufkommen ab 21 Uhr deutlich ab. Ab 23 Uhr wurden außer Angehörigen der Polizei, des OSD oder der Presse keine weiteren Menschen mehr angetroffen.
Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: “Die Neuregelung durch das Bundesinfektionsschutzgesetz hat den Vorteil, dass im Hinblick auf die Ausgangsbeschränkungen überall die gleichen Regeln gelten, was in meinen Augen die Akzeptanz in der Bevölkerung deutlich erhöht. Ich freue mich, dass die Düsseldorferinnen und Düsseldorfer in diesen schwierigen Zeiten die Ausgangsbeschränkungen so konsequent und vorbildlich umsetzen. Mein Dank gilt aber auch und insbesondere den Ordnungskräften, die mit ihrem Einsatz einen wertvollen Beitrag leisten. Sorge bereitet mir hingegen, dass — wahrscheinlich bedingt duch das sonnige Wetter tagsüber — einige das Tragen einer Maske vernachlässigen. Hier möchte ich an alle appellieren: Tragen Sie weiter eine Maske — und schützen Sie damit sich und andere.”
Bei der Begleitung einer Demonstration mit etwa 100 Teilnehmenden stellten Einsatzkräfte des OSD insgesamt 14 Verstöße gegen die Maskenpflicht fest, drei Überprüfungen bezüglich einer Befreiung von der Maskenpflicht wurden eingeleitet. Im Rahmen der Kontrolle dreier weiterer Demonstrationen stellten OSD-Mitarbeiter keine Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung fest.
Im Rahmen des uniformierten Streifendienstes stellten Einsatzkräfte des OSD auf dem Carlsplatz gegen 16 Uhr eine Ansammlung von rund 200 Anwesenden fest. Nach Hinzuziehen weiterer Streifen reduzierte sich die Ansammlung selbständig, einige Gruppen entzerrten sich nach Ansprache der OSD-Mitarbeiter .
Sonntag, 25. April
Nach einer Beschwerde stellten Einsatzkräfte des OSD gegen 12 Uhr in einem Sonnenstudio in Benrath mehrere betriebene Solarien fest. Verantwortliche und der Geschäftsführer wurden nach den geltenden Regelungen belehrt und aufgefordert, diesen und alle weiteren dem Geschäftsführer in Düsseldorf unterstehenden Solarien-Betriebe zu schließen. Ein entsprechendes Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.
Am Rathausufer stellten Doppelstreifen aus OSD-Mitarbeitern und Polizei-Einsatzkräfte gegen 15.20 Uhr einen Verstoß gegen die Maskenpflicht fest. Der Betroffene widersetzte sich massiv der Überprüfung. Die weitere Kontrolle wurde verbal durch zahlreiche Passanten gestört, die darüber hinaus Filmaufnahmen tätigten. Der Einsatz wurde an weitere hinzugezogene Polizei-Kräfte übergeben.
Insgesamt ahndeten Einsatzkräfte des OSD im Tagesverlauf an der Rheinuferpromenade und in der Altstadt 42 Verstöße gegen die Maskenpflicht.
