Ordnungsamt ahndet diverse Verstöße in der Altstadt/Kurze Straße Freitagabend nach Menschenansammlung mit Hilfe der Polizei geräumt
193 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf von Freitag, 21. Mai, bis Pfingstmontag, 24. Mai. Insgesamt wurden 313 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und geschätzt über 1.000 Verwarnungen ausgesprochen.
Freitag, 21. Mai
57 Verstöße gegen die Maskenpflicht wurden am Freitag, 21. Mai, geahndet, davon zwei in der U‑Bahn-Station Heinrich-Heine-Allee, 26 am Rheinufer und 29 in der Altstadt, wo sich trotz Lautsprecherdurchsagen viele Besucher ohne Maske aufhielten. Ab 23.50 Uhr musste die Kurze Straße zudem mit Hilfe der Einsatzkräfte der Polizei geräumt werden, weil sich dort eine statische, dichtgedrängte Menschenansammlung gebildet hatte, die sich auch nach Ansprache nicht auflöste.
Bei der Bearbeitung einer Beschwerde über einer versperrten Feuerwehrzufahrt stellten OSD-Mitarbeiter in einem Restaurant in Pempelfort fest, dass die Terrasse über die dafür vorgesehene Fläche ausgedehnt worden war. Zudem wurde keine Kontaktliste der Restaurant-Besucher geführt. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.
Des Weiteren entdeckten Einsatzkräfte des OSD im Hafen, dass die Mindestabstände auf der Terrasse eines Restaurants nicht eingehalten werden konnten. Der Betreiber wurde aufgefordert, Plexiglasscheiben anzubringen. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.
Samstag, 22. Mai
Vor einer Kneipe in der Altstadt stellten Einsatzkräfte des OSD fest, dass die Mindestabstände nicht eingehalten wurden. Der Verantwortliche wurde aufgefordert, die Sitzmöglichkeiten zu entzerren. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet. Im Fall einer weiteren Unterschreitung der Mindestabstände vor einer Bar wurde der Betreiber aufgefordert, die Terrasse abzubauen. Es wurde ebenfalls ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Vor einer anderen Kneipe in der Altstadt stellten OSD-Einsatzkräfte einen Verstoß gegen die Kontaktbeschränkungen fest: Sieben Gäste aus verschiedenen Hausständen wurden an einem Tisch bewirtet. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
Am Abend führten Einsatzkräfte des OSD im Rahmen des uniformierten Streifendienstes weitere 33 Terrassenkontrollen in der Altstadt durch. Insgesamt wurden 36 Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen festgestellt. Nach Aufforderung zur Beseitigung der Missstände wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Zudem entdeckten Einsatzkräfte des OSD im Nordpark zwei etwa 30-köpfige Menschansammlungen. Die Gruppen wurden aufgefordert, sich aufzulösen. Außerdem wurden in diesem Zusammenhang fünf Kontrollen nach dem Jugendschutzgesetz durchgeführt. Wegen Rauchens vor Erreichen des vorgeschriebenen Mindestalters wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Darüber hinaus wurden am Samtag, 22. Mai, 42 Verstöße gegen die Maskenpflicht geahndet, davon fünf am Rheinufer und 37 in der Altstadt. In einem Fall wurde zusätzlich Strafanzeige wegen Beleidung der Einsatzkräfte erstattet. Zwei weitere Menschen ohne Maske entpuppten sich als Urlauber, die sich aus touristischen Zwecken eine Wohnung gemietet hatten. Wegen deren ausländischen Staatsangehörigkeiten wurden bei dieser Kontrolle zwei Sicherheitsleistungen von je 300 Euro erhoben.
Sonntag, 23. Mai
Auf einem Restaurantparkplatz in Lierenfeld stießen OSD-Mitarbeiter auf etwa 50 bis 60 Angehörige der Tuning-Szene. Die Hälfte der Gruppe floh beim Eintreffen des OSD, die verbliebenen Tuner wurden belehrt und aufgefordert, den Parkplatz zu verlassen.
Des Weiteren wurden insgesamt 90 Verstöße gegen die Maskenpflicht geahndet, davon 68 am Rheinufer und 22 in der Altstadt. Darüber hinaus wurden zahlreiche Verwarnungen ausgeprochen.
Montag, 24. Mai
Auf der Bürgerwiese in Garath stießen OSD-Mitarbeiter auf eine fünfköpfige Gruppe von Menschen. Die Ansammlung wurde aufgefordert, sich auseinander zu bewegen.
Insgesamt wurden 80 Ordnungwidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht eingeleitet, davon 19 am Rheinufer und 61 in der Altstadt. An der Rheinuferpromenade wurden zudem Verwarnungen ausgesprochen. Um Fahrten der Poserszene in die Altstadt einzudämmen, wurden zudem acht Polizeisperren auf der Königsallee eingerichtet, um den Fahrten wirksam zu begegnen.
OSD-Einsatzzahlen
Insgesamt verzeichnete der OSD von Freitag, 21. Mai, bis Pfingstmontag, 24. Mai, 355 Einsätze, von denen 193 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März 2020 beziffert sich auf 28.224, von denen 13.528 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 192 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 18.212.