Überwachung Verweil- und Alkoholverbot Foto: LOKALBÜRO
OSD registriert am Mittwoch und Donnerstag zahlreiche Verstöße gegen die Coronaschutzbestimmungen
Unzählige Besucher auf Alkoholkonsum- und Verweilverbot hingewiesen
239 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf am Mittwoch, 2., und Donnerstag, 3. Juni, (Fronleichnam). Insgesamt wurden 122 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Wie angekündigt, hatten OSD und Polizei deutlich Präsenz gezeigt.
Mittwoch, 2. Juni
Altstadt und Rheinuferpromenade waren gemäß den Feststellungen der Außendienstkräfte des OSD im Tagesverlauf des Mittwoch, 2. Juni, sehr gut besucht, teilweise überfüllt. Besonders am späteren Abend kam es wegen der hohen Besucherzahl regelmäßig zu Unterschreitungen des Mindestabstandes. Es wurden unzählige Besucher auf das geltende Alkoholkonsum- und Verweilverbot hingewiesen. In der Altstadt (Bolkerstraße) wurde den Aufforderungen, das Verweilverbot zu beachten, Folge geleistet. Am Rheinufer kam es trotz vieler persönlichen Ansprachen und Lautsprecherdurchsagen am späten Abend immer wieder zu Menschenansammlungen.
69 Verstöße gegen die Mund-Nasenschutz-Trageverpflichtung wurden aufgrund der Allgemeinverfügung geahndet. Davon entfielen 52 auf den Altstadtbereich und 17 auf das Rheinufer. Zusätzlich wurden im Rahmen einer gemeinsamen Kontrolle mit der DB Sicherheit im Hauptbahnhof acht Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen die Mund-Nasen-Schutz-Trageverpflichtung eingeleitet.
Im Rahnen des zivilen Streifendienstes stellten Einsatzkräfte des OSD gegen 10.10 Uhr in einer Gaststätte in Pempelfort einen Verstoß gegen die MNS-Trageverpflichtung bei einem Kunden und bei einem Mitarbeitenden fest. Darüber hinaus konnte keine Kontaktlisten vorgelegt werden. Außerdem stellten die Einsatzkräfte zwei illegale Spielgeräte fest, an denen gespielt wurde. Damit bestand der Verdacht des illegalen Glücksspiels. Der Einsatz wurde an die hinzugerufene Landespolizei übergeben, die die vorgefundenen Spielgeräte und das vorgefundene Bargeld sicherstellte. Wegen der vor Ort festgestellten Verstöße wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Im Rahmen der Beschwerdebearbeitung stellten Einsatzkräfte des OSD in einem Eiscafé in Holthausen um 16.45 Uhr fest, dass dort keine Kundendaten erfasst wurden. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.
Durch die Gewerbestreife wurden im Tagesverlauf bei 22 Gastronomiebetrieben die Einhaltung der Terrassenmaße sowie die Einhaltung der Abstandsvorgaben auf den Terrassen kontrolliert. In 19 Fällen mussten Reduzierungen der Aufbauten erfolgen, um den Entfluchtungsplan Altstadt einzuhalten. In drei Fällen mussten die Abstände auf den Terrassen korrigiert werden. Entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
Donnerstag, 3. Juni
Altstadt und Rheinuferpromenade waren an Fronleichnam, 3. Juni, gemäß den Feststellungen der Außendienstkräfte des OSD bis 16 Uhr wetterbedingt kaum besucht. Am Abend dagegen war die Altstadt nach Wetterberuhigung gut besucht, die Menschen hielten jedoch untereinander die Mindestabstände überwiegend ein. Es wurden allerdings zahlreiche Besucher bezüglich des Alkoholkonsum- und Verweilverbotes belehrt.
Insgesamt wurden 50 Verstöße gegen die Maskenpflicht aufgrund der Allgemeinverfügung geahndet. Davon entfielen 10 auf den Altstadtbereich, 35 auf das Rheinufer und fünf auf das Bahnhofsumfeld.
Im Rahmen des uniformierten Streifendienstes stellten Einsatzkräfte des OSD um 23.20 Uhr in Lierenfeld eine Ansammlung von fünf Menschen an einem Kiosk fest. Bei Erblicken der Einsatzkräfte flüchteten drei der Anwesenden. Innerhalb der Betriebsräume stellten die Einsatzkräfte zwei Verstöße gegen die Maskenpflicht und die Aufenthaltsbeschränkungen fest. Aufgrund eines zudem festgestellten Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz wurde die Landespolizei hinzugezogen. Wegen der festgestellten Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Im Rahmen der Kontrolle eines Gastronomiebetriebes in der Altstadt um 23.30 Uhr stellten Einsatzkräfte des OSD fest, dass dort keine Kontaktdaten aufgenommen wurden und sich Gäste ohne Mund-Nasen-Bedeckung auf der Terrasse aufhielten. Darüber hinaus bedienten Inhaber und Personal Gäste, ohne Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.
Im Rahmen des zivilen Streifendienstes stellten Einsatzkräfte um Mitternacht in den Räumen eines Kulturvereins in Flingern Süd fest, dass dort mehrere Kunden vor Ort waren. Es wurden verschiedene Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung festgestellt sowie mehrere illegale Glücksspielgeräte und Wettterminals vorgefunden, sodass zudem der Verdacht des illegalen Glücksspiels bestand. Die Geräte wurden durch die hinzugerufene Landespolizei sichergestellt. Der Betrieb wurde durch die Einsatzkräfte versiegelt. Ordnungswidrigkeiten wurden eingeleitet.
OSD-Einsatzzahlen
Insgesamt verzeichnete der OSD am Mittwoch, 2. Juni, und Donnerstag, 3. Juni (Fronleichnam), 239 Einsätze, von denen 112 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten Einsätze des OSD seit dem 18. März 2020 beziffert sich auf 29.315, von denen 14.045 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 84 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 18.548.
