Wiederholungstätern drohen empfindliche Zwangsgelder bis zu 10.000 Euro
Die Landeshauptstadt Düsseldorf und das Polizeipräsidium Düsseldorf weiten ihre gemeinsamen Maßnahmen gegen Autoposer aus, die mit hochmotorisierten Fahrzeugen für Belästigungen und Gefahr in der Innenstadt sorgen. In den vergangenen Jahren waren vermehrt Fahrer aufgefallen, die durch lautes Aufheulenlassen des Motors und schnelle Beschleunigungen auf sehr kurzen Fahrtstrecken versuchten, Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen.
Um solche Autoposer wirksam abzuschrecken, reichten die bislang im bundeseinheitlichen Bußgeldkatalog festgelegten Bußgelder (bis November 2021 zehn Euro, ab November 2021 80 Euro) erkennbar nicht aus, um einen Abschreckungseffekt zu erzeugen. Aus diesem Grund wurde in enger Zusammenarbeit mit der Polizei ein empfindliches Zwangsgeld für Wiederholungstäter beschlossen. Diese Zwangsgelder werden erstmals auffällig gewordenen Autoposern für den Wiederholungsfall angedroht — die Androhung ist drei Jahre nach Erstvergehen gültig. Der “Grundfall” wird bei Wiederholungstätern künftig mit einem Zwangsgeld von 5.000 Euro sanktioniert. Bei Gefährdung Dritter sind es sogar 10.000 Euro. Diese empfindlichen Strafen sollen dazu beitragen, das Verhalten dieser Fahrer im Straßenverkehr nachhaltig zu ändern und sind in ihrer Höhe und Schärfe bislang einzigartig in NRW.
“Die Autoposer stellen für unsere Bürgerinnen und Bürger eine große Belästigung dar — und sind durch ihre oftmals zur Schau gestellte Rücksichtslosigkeit eine Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer”, sagt Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller. “Es ist mir ein großes Anliegen, dass wir als Stadt gemeinsam mit der Polizei gegen diese Szene vorgehen. Die neu eingeführten Zwangsgelder sind dabei hoffentlich ein wirksames und abschreckendes Mittel, diesen Menschen zu zeigen, dass Düsseldorf nicht der richtige Ort für sie und ihre Autos ist.”
“Wir arbeiten sehr eng mit der Polizei zusammen, um unsere Straßen wieder sicherer und vor allem ruhiger zu machen”, sagt Dezernent Christian Zaum. “Wir hoffen, dass wir mit den intensiven Kontrollen und diesem in seiner Schärfe neuartigen Vorgehen, das in Nordrhein-Westfalen einzigartig ist, für ein Umdenken sorgen können.”
Jürgen Lankes, Leiter der Direktion Verkehr des Polizeipräsidiums Düsseldorf, ergänzt: “Mit diesem neuen Instrument begegnen wir im Schulterschluss mit der Stadt Düsseldorf konsequent Personen, die ihre eigenen Interessen über die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer stellen. Auch hier gilt die Null-Toleranz-Strategie. Gerade die unbelehrbaren Personen, die sich rücksichtslos verhalten, stehen in unserem Fokus. Damit machen wir gemeinsam klar: In Düsseldorf gibt es keinen Platz für Imponiergehabe zu Lasten der Verkehrssicherheit, bei der die Gesundheit Unbeteiligter leichtfertig aufs Spiel gesetzt wird.”
Bislang wurden bereits gegen 15 auffällig gewordene Fahrzeugführer entsprechende Ordnungsverfügungen erlassen. Nach aktuellem Stand ist noch keiner dieser Autoposer rückfällig geworden.