Symbolbild Foto: LOKALBÜRO
Steigende Energiekosten für Treibstoff, Maschinen und Spezialfahrzeuge wirken sich aus/Awista GmbH hat Anspruch auf Anpassung der an sie gezahlten Entgelte
Der gegenwärtige deutliche Anstieg der Kosten zum Beispiel für Treibstoff, aber auch für Maschinen und Spezialfahrzeuge, wirkt sich auf die zukünftigen Gebühren für Müllabfuhr und Straßenreinigung in Düsseldorf aus. Im Ergebnis müssen nach Berechnungen der Stadtverwaltung für das kommende Jahr die Müllgebühren im Durchschnitt um rund 6 Prozent (%) und die Straßenreinigungsgebühren um rund 8,5 % erhöht werden. Auch die Friedhofsgebühren werden, hauptsächlich aufgrund gestiegener Energiekosten, im kommenden Jahr im Durchschnitt um 7,24 % steigen. Zum Vergleich: für die allgemeine Inflation in Deutschland rechnet das statistische Bundesamt derzeit mit einem Wert von 10 Prozent.
Die Stadtverwaltung legt in der Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen am Freitag, 4. November, die neuen Kalkulationen der Abfall- und Straßenreinigungsgebühren sowie der Gebühren für Friedhöfe und das Krematorium vor.
Straßenreinigung und Abfall
Die Awista GmbH als Dienstleister der Landeshauptstadt hat einen vertraglich festgelegten und auch inhaltlich nachvollziehbaren Anspruch auf Anpassung der an sie gezahlten Entgelte. Die Kostensteigerungen werden im Fall der Straßenreinigung “eins zu eins” in die Gebührenkalkulation durchgereicht, was zu dem Anstieg um 8,5 % führt. Bei den Abfallgebühren macht sich gebührendämpfend bemerkbar, dass parallel die Erlöse für Wertstoffe, insbesondere für Altpapier, aber auch für elektrischen Strom aus der Müllverbrennungsanlage, angestiegen sind.
Für einen “Musterhaushalt” bedeutet dies:
— Die Gebühren für die Straßenreinigung steigen für ein Grundstück in Reinigungsklasse C (Reinigung von Fahrbahn und Gehweg) mit zum Beispiel 10 Metern Strecke, die an die Straße angrenzen, um 7,20 Euro im Jahr,
— Die Gebühren für die einen Restabfall-Behälter von 120-Litern im Vollservice steigen um 30 Euro pro Jahr,
— Die Gebühren für den optionalen Vollservice für Bio- und blaue Tonne steigen um 2,80 Euro pro Jahr.
Umgerechnet auf die gesamte Einwohnerzahl betragen die Gebührenerhöhungen zusammen genommen im Durchschnitt etwa 12,70 Euro je Einwohner und Jahr.
Jochen Kral, Beigeordneter für Mobilität und Umwelt erklärt dazu: “Die Landeshauptstadt konnte die Gebühren speziell für Abfall über 15 Jahre, von 2006 bis 2021 auf durchschnittlich etwa 140 Euro je Einwohner und Jahr ziemlich konstant halten. Eine große Rolle hat dabei gespielt, dass die Mengen an Restmüll bis zur Corona-Pandemie 2021 langsam, aber kontinuierlich gesunken sind. Viele Menschen haben Wertstoffe besser getrennt und konnten kleinere Restmüllbehälter für eine geringere Gebühr bestellen. Insgesamt hat dies Preiserhöhungen an anderer Stelle aufgefangen. Mit erhöhten Abfallmengen während der Pandemie zu der jetzt eine deutliche Inflation kommt ließ und lässt sich die Gebührenstabilität allerdings leider aktuell nicht darstellen.”
Es zeige sich aber, dass der seit etlichen Jahren eingeschlagene Weg, Restmüllmengen zu verringern und mehr Wertstoffe separat zu erfassen, richtig ist und konsequent weiter verfolgt werden solle. “Die Stadt wirbt deshalb weiterhin dafür, dass die Menschen in Düsseldorf Sammelsysteme wie die blaue Tonne für Altpapier und die Biotonne noch stärker nutzen als bisher. Eine sogfältige Separierung von Wertstoffen und Zuführung zu den ordnungsgemäßen Sammelsystemen eröffnet vielfach die Möglichkeit, kleinere Restabfallbehälter zu bestellen und damit Gebühren zu sparen”, führt der Beigeordnete aus,
Den Gebührenbescheiden, die Anfang Januar 2023 verschickt werden, werde daher wieder eine ausführliche Darstellung der Möglichkeiten zur Einsparung von Abfallgebühren beigelegt, illustriert mit einem Beispiel wie dem Folgenden:
Eine vierköpfige Familie, die bislang eine Restmülltonne von 120 Litern mit wöchentlicher Leerung im Vollservice beauftragt hatte, muss dafür 532,56 Euro bezahlen. Durch Hinzunahme einer Biotonne — 120 Liter, Vollservice, 14-tägliche Leerung = 35,68 Euro — und einer Blauen Tonne — 120 Liter, Vollservice, 14-tägliche Leerung = 35,68 Euro — kann die Restmülltonne auf 60 Liter mit wöchentlicher Leerung im Vollservice reduziert werden. Dafür entstehen Kosten von 306,48 Euro, plus Biotonne, plus Blauer Tonne, insgesamt 377,84 Euro. Es ergibt sich eine Einsparung von 154,72 Euro.
Mittelfristig setze die Stadt außerdem im Rahmen der geplanten Neuorganisation der Abfallwirtschaft auf einen weiteren konsequenten Ausbau der Sammel- und Sortiersysteme für Wertstoffe.
Gebühren für Friedhöfe und das Krematorium
Das Garten‑, Friedhofs- und Forstamt hat die Friedhofsgebühren für das Jahr 2023 kalkuliert. Insbesondere aufgrund gestiegener Energiekosten muss die Stadt die Gebührentarife erhöhen. Die Gebühren für das kommende Jahr steigen im Durchschnitt um 7,24 Prozent.
Die Kosten für eine Sarg-Einzelgrabstätte mit 20 Jahren Ruhefrist erhöhen sich beispielsweise auf 1.152,28 Euro — aktuell noch 1.059,16 Euro, das Sarg-Wahlgrab mit 20 Jahren Nutzungszeit kostet dann 1.519,40 Euro — aktuell 1.402,20 Euro. Ein Urnen-Einzelgrab mit 20 Jahren Laufzeit kostet künftig 1.035,05 Euro — aktuell noch 949,65 Euro, während sich das Urnen-Wahlgrab für drei Urnen mit einer Laufzeit von 20 Jahren von 1.338,80 Euro auf 1.451,80 Euro erhöht.
Die Kapellennutzung kostet ab dem kommenden Jahr 244,74 Euro – aktuell noch 228,28 Euro. Die Einäscherung im Krematorium kostet künftig 318,09 Euro und damit 30,88 Euro (plus 10,75 Prozent) mehr als noch in diesem Jahr.
Für die Friedhofsgebühren ergibt sich zusätzlich eine Änderung aus dem Umsatzsteuergesetz. Einige Leistungen der Friedhofsverwaltung, zum Beispiel das Urnennrasengrab, unterliegen demnach ab dem kommenden Jahr der Umsatzsteuer von 19 Prozent.
