Der Mann, der Düsseldorf in Europa vertritt

 

Von Chris­tof Roche

Im Juni war es wie­der so weit, es stan­den die Wah­len für das zehnte Euro­pa­par­la­ment an. Rund 350 Mil­lio­nen wahl­be­rech­tigte Bür­ge­rin­nen und Bür­ger in den 27 EU-Mit­glied­staa­ten waren auf­ge­ru­fen, ihre Kan­di­da­tin oder ihren Kan­di­da­ten in das 720 Abge­ord­nete umfas­sende Par­la­ment nach Europa zu schi­cken. Über 66 Mil­lio­nen der Wahl­be­rech­tig­ten stamm­ten dabei aus Deutsch­land. Die Zahl liegt damit etwas höher als 2019, da erst­mals auch junge Men­schen ab 16 Jah­ren mit­wäh­len durften.

Dr. Ste­fan Ber­ger (CDU), der Düs­sel­dorf in der ver­gan­ge­nen Legis­la­tur in Brüs­sel und Straß­burg ver­trat, war erneut ange­tre­ten – und hat es geschafft. Auch wenn noch nicht final ent­schie­den, soll sein Wahl­kreis, so Ber­ger zu Nord­News, in den kom­men­den fünf Jah­ren erneut die NRW­Lan­des­haupt­stadt, Mett­mann und den Nie­der­rhein umfas­sen. Ber­ger, ver­hei­ra­tet und Vater einer Toch­ter, selbst kommt aus dem Kreis Vier­sen und wohnt in Schwalm­tal: „Das ist meine Hei­mat, und ich sehe mich des­halb auch nicht als Euro­pa­po­li­ti­ker, der den Men­schen von Brüs­sel aus sagt, was zu tun ist, son­dern ich sehe mich, auch wenn Europa die über­ge­ord­ne­ten Belange bestimmt, als Ver­tre­ter der Region, der die Anlie­gen sei­ner Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler dort zur Spra­che bringt. Europa muss für die Bür­ger nah und erreich­bar sein.“

Wenn das Geschäft in Brüs­sel nach der Som­mer­pause wie­der anläuft, wird Ber­ger wie­der drei Wochen im Monat auf der euro­päi­schen Bühne ver­brin­gen, zwei davon in Brüs­sel und eine Woche in Straß­burg. Die ver­blei­bende Zeit wird der pro­mo­vierte Wirt­schafts­wis­sen­schaft­ler sei­nem Wahl­kreis wid­men. Ber­ger beschreibt die Arbeit in Brüs­sel und Straß­burg als „inten­siv und eng durch­ge­tak­tet.“ Hin­ter­grund sind die Sit­zun­gen im Ple­num und im Aus­schuss, die Tref­fen der Arbeits­grup­pen, um Stra­te­gien abzu­stim­men, die poli­ti­sche Fein­jus­tie­rung mit den Kol­le­gen der CDU/CSU und der Euro­päi­schen Volks­par­tei sowie viele Gesprä­che mit Bür­gern und Lob­by­is­ten. Am Abend kom­men dann noch Emp­fänge und wei­tere Gesprächs­ge­le­gen­hei­ten dazu.

„Die vie­len Kon­takte sind nötig, um sich ein umfas­sen­des Bild machen zu kön­nen, um dann in den Abstim­mun­gen die rich­tige Ent­schei­dung zu tref­fen.“ Ber­gers Schwer­punkt­the­men in der euro­päi­schen Gesetz­ge­bung sind wirt­schaft­li­cher Natur, er ist erneut Mit­glied im wich­ti­gen Wirt­schafts- und Wäh­rungs­aus­schuss des EP. Sein bis­lang wich­tigs­tes Gesetz war die euro­pa­weite Regu­lie­rung für Kryp­to­wäh­run­gen, wo er im Par­la­ment die Feder­füh­rung inne­hatte: „Das war ein sehr kom­pli­zier­ter Rechts­akt, da Europa hier welt­weit Pio­nier­ar­beit geleis­tet hat.“ Aktu­ell beschäf­tigt sich­Ber­ger mit der Digi­ta­li­sie­rung des Euro: „Wir müs­sen uns auf neue Gebiete vor­wa­gen, aber wir müs­sen dabe i immer im Auge behal­ten, dass wir die euro­päi­sche Wett­be­werbs­fä­hig­keit nicht
gefähr­den. Nur wenn wir eine starke Öko­no­mie haben, kön­nen sich die Men­schen entfalten.“

Eine starke und kon­kur­renz­fä­hige Wirt­schaft hat der frü­here Lan­des­po­li­ti­ker – Ber­ger war 19 Jahre Mit­glied des Land­tags NRW – auch für sei­nen Wahl­kreis im Blick. „Ich bin viel mit Unter­neh­men in Kon­takt. Es geht darum, den Fir­men eine Stimme zu geben, wenn es in der EU um neue Regu­lie­rung geht. NRW ist ein wich­ti­ger Indus­trie­stand­ort. Das muss in Brüs­sel durch­drin­gen.“ Aber nicht nur mit der Wirt­schaft steht Ber­ger in engem Aus­tausch, er unter­hält auch einen viel­fäl­ti­gen Kon­takt zu öffent­li­chen Ein­rich­tun­gen. „Da geht es bei­spiels­weise um den Zugang zu Eras­mus-Pro­gram­men und For­schungs­gel­der für die Hochschulen.“

Für den Kon­takt mit der Basis unter­hält Ber­ger, der seit 1995 Mit­glied der CDU ist, in Vier­sen sein Wahl­kreis­büro, ist aber zudem auch viel in den Gemein­den und Städ­ten in sei­nem Wahl­kreis unter­wegs. Dar­über hin­aus hat er in der ver­gan­ge­nen Legis­la­tur mehr als 50 Besu­cher­grup­pen aus dem Rhein­land in Brüs­sel emp­fan­gen: „Wich­tig ist mir, bei den Gesprä­chen auf­zu­zei­gen, dass Europa natür­lich nicht per­fekt ist, und das Kri­tik oft auch berech­tigt ist. Aber es pas­siert eben auch — und zu oft -, dass, wenn zuhause etwas nicht funk­tio­niert, sofort die Schuld bei der EU gesucht wird, Das geht, weil Europa kom­pli­ziert und weit weg ist, Dabei soll­ten wir nie­mals aus den Augen ver­lie­ren, was wir mit sol­cher Kri­tik aufs Spiel set­zen. Eine Staa­ten­ge­mein­schaft, die mit 27 Mit­glie­dern welt­weit ein­ma­lig ist, und die uns mehr als sie­ben Deka­den Frie­den, Frei­heit und Wohl­stand gebracht hat.“

Ber­ger möchte in sei­nem zwei­ten Man­dat in Europa vor allem auch die junge Gene­ra­tion errei­chen. In einer Zeit, in der Demo­kra­tie, Rechts­staat­lich­keit und die Wah­rung der Men­schen­rechte als Werte in Europa und der Welt immer stär­ker unter Druck gera­ten, „brau­chen wir ein ver­ein­tes und star­kes Europa, das seine Werte ver­tei­digt und in der Welt mit einer Stimme spricht“. Die eta­blierte Poli­tik sei gefor­dert, „gerade jun­gen Men­schen Chan­cen zur Ent­fal­tung zu eröff­nen und sie zu über­zeu­gen, dass Europa dazu wich­tig und rich­tig ist“.

Ste­fan Ber­ger ist erreich­bar unter stefan.berger@ep.europa.eu