Iran Demo
Düsseldorf war am Samstag Schauplatz eines groß angelegten Protests gegen die politische Führung im Iran. Nach Angaben der Polizei beteiligten sich rund 17.800 Menschen an dem zentralen Demonstrationszug, die Veranstalter gingen von bis zu 22.000 Teilnehmenden aus. Die Kundgebung verlief friedlich und führte zeitweise zu erheblichen Verkehrsbehinderungen im Innenstadtbereich.
Ursprünglich waren vier separate Demonstrationen angemeldet worden. Nach Abstimmungen mit den Behörden schlossen sich die Organisatoren jedoch einem gemeinsamen Protestzug an. Dieser startete an der Friedrich-Ebert-Straße und führte über zentrale Verkehrsachsen wie die Graf-Adolf-Straße bis zur Abschlusskundgebung vor dem Landtag. Dort hielten auch am frühen Abend noch mehrere Hundert Menschen trotz niedriger Temperaturen aus und forderten politische Veränderungen im Iran.
Die Teilnehmenden machten mit Transparenten, Fahnen und symbolischen Darstellungen auf ihre Forderungen aufmerksam. Zu sehen waren unter anderem historische iranische Flaggen sowie Bilder des geistlichen Oberhaupts Ali Chamenei, die den Protest gegen das bestehende Herrschaftssystem verdeutlichen sollten. Viele Demonstrierende verlangten Freiheit, Demokratie und ein Ende der Gewalt gegen die Bevölkerung im Iran.
Hintergrund der Proteste sind die anhaltenden Unruhen im Iran, die sich Ende Dezember aus einer schweren wirtschaftlichen Krise heraus entwickelt hatten. Auslöser waren Streiks und Demonstrationen von Händlern, aus denen sich landesweite Proteste gegen die Regierung formten. Berichte über das harte Vorgehen der Sicherheitskräfte, einschließlich des Einsatzes scharfer Munition sowie zeitweiser Abschaltungen von Internet und Telefonnetz, sorgen international für Besorgnis. Über die Zahl der Todesopfer gibt es widersprüchliche Angaben: Offizielle Stellen nennen mehrere Tausend, Menschenrechtsorganisationen gehen von deutlich höheren Zahlen aus.
In Düsseldorf äußerten viele Demonstrierende Zweifel an der Handlungsfähigkeit der aktuellen Opposition im Iran. Entsprechend wurde auch die Rückkehr zu einer monarchischen Ordnung thematisiert. Bilder des früheren Kronprinzen Reza Pahlavi waren auf zahlreichen Plakaten zu sehen, begleitet von Forderungen nach einem politischen Übergang und späteren demokratischen Reformen.
Unter den Rednern auf der Abschlusskundgebung war auch NRW-Europaminister Nathanael Liminski (CDU). Er verurteilte das Vorgehen des iranischen Regimes scharf und erklärte, man stehe an der Seite der Opfer und all jener, die für Freiheit und Würde einträten.
Die Polizei bilanzierte den Einsatztag als ruhig. Bis zum Ende der Veranstaltung wurden keine Straftaten registriert. Für den Verkehr bedeutete der Demonstrationszug jedoch erhebliche Einschränkungen: Straßen wurden gesperrt, der öffentliche Nahverkehr war zeitweise unterbrochen. Am späten Nachmittag normalisierte sich die Lage schrittweise wieder.
