OB Thomas Geisel
Die Landeshauptstadt ist in allen wichtigen Bereichen gut aufgestellt / Fünf-Jahres-Bilanz seit Amtsantritt mit hohen Investitionen in Wohnen, Verkehr, Schule, Kultur und Bäder / 33 OB-Dialoge in Stadtteilen und mehr Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern
Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat sich in den vergangenen fünf Jahren dynamisch entwickelt: “Wir haben auf allen wichtigen Feldern gute und sogar sehr gute Fortschritte erreicht”, sagt Oberbürgermeister Thomas Geisel. “Die Stadt hat eine Trendwende beim geförderten Wohnraum geschafft, wir sind beim Ziel der Verkehrswende gut vorangekommen und ich habe mich persönlich für mehr Bürgernähe und Zusammenhalt in den Stadtteilen stark gemacht. Trotz hoher Investitionen sind wir so schuldenfrei und finanzstark wie noch nie.”
Der Oberbürgermeister präsentierte am Montag, 2. September, die Entwicklungen der Stadt in den vergangenen fünf Jahren — nachdem er 2017 bereits Rechenschaft über die ersten drei Jahre seiner Amtszeit abgelegt hatte.
Besonders deutlich punktet Düsseldorf beim Thema Schulen. Hier steckt die Stadt bis 2024 rund 1,3 Milliarden Euro in neue oder bessere Gebäude und in moderne Lerninhalte. Dazu gehören WLAN-Ausstattung ebenso wie die Ausstattung von 7.500 Schülerinnen und Schüler mit Tablets. Geisel: “Wir schieben Investitionen in die Zukunft unserer Kinder nicht auf die lange Schul-Bank, sondern machen Dampf, um Rekordzeiten bei Schulbau- und Sanierung zu erreichen. Das gelingt uns auch durch eine Zusammenfassung aller dafür wichtigen Funktionen beim Schulverwaltungsamt.”
“Mehr bezahlbaren Wohnraum in Düsseldorf schaffen” nannte OB Geisel als weiteren Schwerpunkt seiner Amtstätigkeit. “Wir haben das Versprechen erfüllt und in den letzten Jahren kontinuierlich mehr als 3.000 neue Wohneinheiten pro Jahr genehmigt. Wir setzen alle Hebel in Bewegung, dass Düsseldorf Heimatstadt für alle und nicht nur für Reiche bleibt”, sagte Geisel. Während etwa landesweit immer mehr öffentlich geförderte Wohnungen aus der Preisbindung herausfallen, hat Düsseldorf im vergangenen Jahr erstmals den Trend gedreht. 380 auslaufenden geförderten standen 2018 rund 576 neue verbilligte Wohnungen gegenüber.
Zum Angebot von günstigem Wohnraum trägt nicht nur die Verpflichtung von Investoren bei, bei Neubauten insgesamt 40 Prozent für günstigeres Wohnen — davon mindestens 20 Prozent für öffentlich geförderte Objekte und mindestens 10 Prozent für preisgedämpftes Wohnen — zu reservieren. Auch die Städtische Wohnungsgesellschaft (SWD) wurde mit Hilfe städtischer Grundstücke als aktiver Player reaktiviert. Mit einem Bestand von 8.000 Wohnungen und 750 beantragten oder im Bau befindlichen Zugängen trägt sie zur besseren Versorgung mit dringend benötigtem bezahlbarem Wohnraum bei.
Trotz zusätzlicher Wohnungen hat sich der Umfang der Grünflächen in der Stadt nicht verringert — im Gegenteil: Wiesen und Wälder haben mit 1.241 Hektar um 14 Hektar zugelegt. Insgesamt fast 17 Millionen Euro wurden in Grünflächen gesteckt.
Auf dem Weg zur Verkehrswende hat die Stadt beim Öffentlichen Nahverkehr die Investitionsbremsen von einst gelockert und deutlich stärker in die Rheinbahn investiert: Mehr als 224 Millionen sind für den Kauf von 101 Bahnen angefallen und zusätzlich 350 Millionen für 133 Bahnen beschlossen. Darüber hinaus legte die Stadt den Hebel in Richtung umweltfreundlicher Verkehrsmittel um: Sie hat Lücken im Radwegenetz auf vielen einzelnen Strecken mit einer Gesamtlänge von rund 27 Kilometern geschlossen und plant einen eigenen Schnellweg durch die Stadt, der noch mehr Menschen zum Umsteigen vom Auto auf das Zweirad bewegen soll. Umweltspuren und Beschleunigung der Rheinbahn durch bessere Ampelschaltungen sollen zusätzlich die Attraktivität des ÖPNV steigern.
Zugleich hat die Stadt ihren Freizeitwert deutlich erhöht: “Bei Kulturbauten wurden Investitionsstaus aufgelöst, sodass unter anderem Schauspielhaus, Aquazoo und Kunstpalast jetzt oder in Kürze in neuem Glanz erstrahlen”, so Geisel. Und während andere Kommunen Bäder schließen, hat Düsseldorf neue gebaut beziehungsweise geplant: Mehr als 100 Millionen Euro nimmt sie für die Sanierung und den Bau der neuen Einrichtungen in Heerdt, Lörrick und Flingern in die Hand.
Die Stärkung der Stadtteile zeigt sich nicht nur bei der Verteilung der Investitionen in Schulen und anderen Einrichtung über das gesamte Stadtgebiet. Zur Fünfjahresbilanz gehört auch der direkte persönliche Begegnung mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Stadtbezirken. “Ich will mein Amt nicht im Elfenbeinturm ausüben, ich will für jede Bürgerin und jeden Bürger unserer Stadt ansprechbar sein”, sagt Geisel, der in den vergangenen fünf Jahren in 33 Stadtteilen zum ausführlichen OB-Dialog eingeladen hat. Auch bei der Veränderung des Stadtbilds ist die Beteiligung der Düsseldorferinnen und Düsseldorfer gefragt — in größerem Umfang etwa beim Raumwerk D, Garath 2.0 und dem Blaugrünen Ring.
Die hohen Investitionen in wichtigen Bereichen gehen nicht zu Lasten der Ausgleichsrücklage: Mit 258 Millionen Euro hat sie gegenüber dem Vorjahr sogar leicht zugenommen und liegt nach einer Talfahrt bei Amtsübernahme nun auf einem soliden Niveau. Das gilt auch für das Jahresergebnis: “Nach Jahren der volatilen Entwicklung schreiben wir stabil schwarze Zahlen”, sagte Geisel.
Über die detaillierte Entwicklung von Düsseldorf seit 2014 können sich die Bürgerinnen und Bürger in einer öffentlichen Präsentation auf Bildschirmen informieren. Sie ist vom heutigen Tag an bis Sonntag, 8. September, im Rathaus zu sehen.
Text: Herden, Ingrid Pressesprecherin OB