Jugend­li­che Tat­ver­däch­tige wur­den der Poli­zei übergeben

20 Ein­sätze im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­naschutz­ver­ord­nung ver­zeich­nete der Ord­nungs- und Ser­vice­dienst (OSD) der Lan­des­haupt­stadt Düs­sel­dorf am Mon­tag, 12. April. Ins­ge­samt wur­den acht Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren ein­ge­lei­tet. Dar­über hin­aus wur­den Ver­stöße gegen das Betäu­bungs­mit­tel­ge­setz geahndet.

Infolge einer Beschwerde such­ten Ein­satz­kräfte des OSD gegen 16.30 Uhr den Son­nen­park in Ober­bilk auf. Dort lagen jedoch keine Ver­stöße gegen die Coro­naschutz­ver­ord­nung vor. Aller­dings stell­ten OSD-Mit­ar­bei­ter im bei einer Kon­trolle eines Anwe­sen­den Ver­stöße gegen das Betäu­bungs­mit­tel­ge­setz und das Waf­fen­ge­setz fest. Der Ein­satz wurde an die hin­zu­ge­zo­gene Poli­zei übergeben.

Im Rah­men des uni­for­mier­ten Strei­fen­diens­tes in der Alt­stadt wur­den OSD-Mit­ar­bei­ter um 18 Uhr auf fünf Jugend­li­che auf­merk­sam, die im Mas­ken­pflicht-Gebiet keine Mund-Nasen-Bede­ckung tru­gen. Außer­dem bestand der Ver­dacht des Ver­sto­ßes gegen das Betäu­bungs­mit­tel­ge­setz. Die Betrof­fe­nen ergrif­fen die Flucht, ein Grup­pen­mit­glied konnte aller­dings gestellt wer­den. Die­ses leis­tete bei der Durch­su­chung nach Per­so­na­lien Wider­stand, sodass der Jugend­li­che fixiert und an die Poli­zei­in­spek­tion Mitte über­ge­ben wurde. Dort wurde der Min­der­jäh­rige von sei­ner Mut­ter abge­holt. Auf­grund der Wider­stands­hand­lun­gen wurde Straf­an­zeige erstattet.

Bei der Kon­trolle eines Kin­der­spiel­plat­zes in Bilk um 20.15 Uhr wur­den Dienst­kräfte des OSD auf zwei Jugend­li­che ohne Mund-Nasen-Bede­ckung auf­merk­sam. Als sich die Ord­nungs­kräfte näher­ten, führte einer der Anwe­sen­den eine Wurf­be­we­gung aus. Zudem ver­such­ten beide unmit­tel­bar mit dem Fahr­rad zu flie­hen. Nach­dem die OSD-Mit­ar­bei­ter den Flucht­ver­such ver­hin­dern konn­ten, fan­den sie in unmit­tel­ba­rer Nähe ein Druck­ver­schluss­tüt­chen Mari­huana auf.

Die Jugend­li­chen wur­den mit dem Tat­ver­dacht kon­fron­tiert, belehrt und in der Folge ergeb­nis­los durch­sucht. Zudem wurde die Poli­zei hin­zu­ge­zo­gen. Wäh­rend die OSD-Mit­ar­bei­ter auf die Poli­zei war­te­ten, stell­ten sie in unmit­tel­ba­rer Nähe eine erheb­li­che Menge Mari­huana fest. Das Betäu­bungs­mit­tel wurde im Anschluss an die Poli­zei über­ge­ben, die den wei­te­ren Ein­satz fortführte.

Mit dem Ver­dacht auf Glücks­spiel kon­trol­lier­ten OSD-Mit­ar­bei­ter gegen 21 Uhr eine Gast­stätte in Ger­res­heim. Vor dem Betrieb waren Stim­men aus dem Innern zu ver­neh­men. Nach Alar­mie­rung der Poli­zei und einer wei­te­ren OSD-Streife, ver­schaff­ten sich die Ord­nungs­kräfte Zugang zur Gast­stätte. Dort hiel­ten sich ins­ge­samt sie­ben Per­so­nen auf. Die Kun­den wur­den dar­über hin­aus bewir­tet. Auf­grund der fest­ge­stell­ten Ver­stöße gegen die Coro­naschutz­ver­ord­nung (geöff­ne­ter Betrieb, Ver­stoß gegen die Mas­ken­pflicht, Nicht­ein­hal­tung der Abstands­vor­ga­ben, Ver­stoß gegen die Kon­takt­be­schrän­kun­gen) und gegen das Nicht­rau­cher­schutz­ge­setz wur­den die Anwe­sen­den des Betrie­bes ver­wie­sen. Ent­spre­chende Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

Auf­grund einer Lärm­be­schwerde in Bilk lös­ten OSD-Dienst­kräfte gegen 23 Uhr eine Woh­nungs­party in Bilk mit sie­ben Anwe­sen­den auf. Nach Auf­nahme der Per­so­na­lien wur­den drei Par­ty­gäste der Woh­nung ver­wie­sen. Ent­spre­chende Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

OSD-Ein­satz­zah­len
Ins­ge­samt ver­zeich­nete der OSD am Mon­tag, 12. April, 60 Ein­sätze, von denen 20 im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­naschutz­ver­ord­nung stan­den. Die Gesamt­zahl der qua­li­fi­zier­ten Gesamt­ein­sätze des OSD seit dem 18. März 2020 bezif­fert sich auf 24.851, von denen 11.893 Bezug zur Umset­zung der Coro­naschutz­ver­ord­nung hat­ten. In der Leit­stelle gin­gen 33 Anrufe zum Thema Coro­naschutz ein. Die Gesamt­zahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der OSD-Leit­stelle ein­ge­gan­ge­nen Anrufe beläuft sich auf 15.616.