Vor dem Düsseldorfer Rathaus weht am Freitag, 8. Juli, wieder die Flagge des weltweiten Bündnisses der “Mayors for Peace” (“Bürgermeister für den Frieden”). Mehr als 500 Städte in Deutschland zeigen mit der Aktion in diesem Jahr ihre Solidarität mit der Ukraine und setzen sich für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen ein.
“Am heutigen Flaggentag setzt die Landeshauptstadt gemeinsam mit über 500 Städten in Deutschland ein deutliches Signal gegen die atomare Aufrüstung und für den Frieden. Es braucht dringend neue Impulse für die nukleare Abrüstung. Deshalb befürworten die ‘Mayors for Peace’ den Beitritt weiterer Staaten zum Atomwaffenverbotsvertrag. Das Hissen der Flagge vor dem Rathaus ist in diesem Jahr zudem ein Zeichen unserer Solidarität mit der Ukraine”, sagt Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller.
Am Flaggentag erinnern die “Mayors for Peace” an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, “in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen”.
Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar dieses Jahres ist die europäische Sicherheitsordnung zerstört worden. Die atomare Bedrohung ist so präsent wie lange nicht mehr. Vor diesem Hintergrund fand in Wien vom 21. bis 23. Juni die erste Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages statt. Der Vertrag war am 22. Januar 2021 in Kraft getreten. Deutschland hat an der UNO-Konferenz als Beobachter teilgenommen. Die Mayors for Peace waren mit zahlreichen Delegierten ebenfalls vertreten. Hibakusha – Überlebende der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki – berichteten über die beispiellose humanitäre Katastrophe, die der Einsatz dieser Massenvernichtungswaffen verursachte.
Hintergrund: “Mayors for Peace”
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.170 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter mehr als 830 Städte in Deutschland. Rund 500 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag. Düsseldorf ist seit 2014 aktives Mitglied des Netzwerkes.