Düsseldorf zeigt Flagge für Frieden und eine atomwaffenfreie Welt

 

Kriege, Kli­ma­wan­del und eine welt­weite Bedro­hung der Demo­kra­tien: Vor die­sem Hin­ter­grund fin­det am 8. Juli der Flag­gen­tag der “Mayors for Peace” — “Bür­ger­meis­ter für den Frie­den” statt. Die Flagge des welt­wei­ten Bünd­nis­ses weht am Mon­tag, 8. Juli, auch wie­der vor dem Düs­sel­dor­fer Rat­haus. Mehr als 600 Städte in Deutsch­land neh­men an der Aktion teil.

“Der Flag­gen­tag ist das sicht­bare Zei­chen einer gemein­sa­men Idee. Der Abrüs­tung von Nukle­ar­waf­fen. Nicht zuletzt durch den anhal­ten­den rus­si­schen Angriffs­krieg in der Ukraine und dem eska­lier­ten Nah­ost­kon­flikt wird uns täg­lich vor Augen geführt, wie fra­gil unsere Sicher­heit ist. Die Exis­tenz von Atom­waf­fen stra­pa­ziert den glo­ba­len Frie­den zusätz­lich. Daher setzte auch ich mich für deren Abrüs­tung ein”, so Ober­bür­ger­meis­ter Dr. Ste­phan Keller.

Laut dem aktu­el­len Jah­res­be­richt des Stock­hol­mer Frie­dens­for­schungs­in­sti­tu­tes SIPRI redu­zierte sich der welt­weite Bestand an Atom­spreng­köp­fen auf schät­zungs­weise 12.121. Die Zahl der in hoher Alarm­be­reit­schaft gehal­te­nen Spreng­köpfe stieg auf rund 2.100. Neun Län­der ver­fü­gen über Atom­waf­fen, die meis­ten der akut ein­satz­be­rei­ten Waf­fen besit­zen die USA und Russ­land. China baut sein Atom­waf­fen­ar­se­nal in gro­ßer Schnel­lig­keit wei­ter aus. In allen nuklear bewaff­ne­ten Staa­ten sieht SIPRI Bestre­bun­gen, die Bestände zu modernisieren.

Zudem geht der anhal­tende rus­si­sche Angriffs­krieg auf die Ukraine ein­her mit einem Rück­zug Russ­lands aus inter­na­tio­na­len Ver­trä­gen, wie dem New START-Ver­trag, der 2021 für fünf Jahre ver­län­gert wurde und die Begren­zung stra­te­gi­scher Kern­waf­fen zwi­schen den USA und Russ­land regelt, sowie dem CTBT (Com­pre­hen­sive Nuclear-Test-Ban Treaty), dem umfas­sen­den nuklea­ren Teststoppvertrag.

Am Flag­gen­tag erin­nern die “Mayors for Peace” an ein Rechts­gut­ach­ten des Inter­na­tio­na­len Gerichts­ho­fes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichts­hof stellte fest, dass die Andro­hung des Ein­sat­zes und der Ein­satz von Atom­waf­fen gene­rell gegen das Völ­ker­recht ver­sto­ßen. Zudem stellte der Gerichts­hof fest, dass eine völ­ker­recht­li­che Ver­pflich­tung besteht, “in red­li­cher Absicht Ver­hand­lun­gen zu füh­ren und zum Abschluss zu brin­gen, die zu nuklea­rer Abrüs­tung in allen ihren Aspek­ten unter strik­ter und wirk­sa­mer inter­na­tio­na­ler Kon­trolle führen”.

Hin­ter­grund: “Mayors for Peace”
Die Orga­ni­sa­tion Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bür­ger­meis­ter von Hiro­shima gegrün­det. Das welt­weite Netz­werk setzt sich vor allem für die Abschaf­fung von Atom­waf­fen ein, greift aber auch aktu­elle The­men auf, um Wege für ein fried­vol­les Mit­ein­an­der zu dis­ku­tie­ren. Mehr als 8.390 Städte in 166 Län­dern gehö­ren dem Netz­werk an, dar­un­ter 895 Städte in Deutsch­land. Rund 600 Städte in Deutsch­land betei­li­gen sich in die­sem Jahr am Flag­gen­tag. Düs­sel­dorf ist seit 2014 aktive