Hauptzollamt Düsseldorf prüft Einhaltung des Mindestlohns

Sym­bol­bild Zoll bei Über­prü­fun­gen Foto: LOKALBÜRO

Im Rah­men einer bun­des­wei­ten Kon­troll­ak­tion zur Bekämp­fung von Schwarz­ar­beit und ille­ga­ler Beschäf­ti­gung führte das Haupt­zoll­amt Düs­sel­dorf am 17. Okto­ber 2024 meh­rere ver­dachts­un­ab­hän­gige Prü­fun­gen durch. Ziel war die Über­prü­fung der Ein­hal­tung des gesetz­li­chen Min­dest­lohns sowie wei­te­rer arbeits­recht­li­cher Vor­schrif­ten. Die Aktion fand unter Betei­li­gung der euro­päi­schen Arbeits­be­hörde ELA statt und wurde an den Finanz­kon­trolle-Stand­or­ten (FKS) in Düs­sel­dorf und Wup­per­tal durchgeführt.

Ins­ge­samt waren 79 Zöll­ne­rin­nen und Zöll­ner im Ein­satz, die 176 Per­so­nen aus 52 ver­schie­de­nen Unter­neh­men befrag­ten. Davon ent­fie­len 80 Per­so­nen auf 33 Unter­neh­men in Wup­per­tal. In die­ser Stadt wurde das Zoll­team von einer Dele­ga­tion der ELA unter­stützt, die die Kon­trol­len begleitete.

Im Ver­lauf der Kon­trol­len deck­ten die Ein­satz­kräfte zahl­rei­che Ver­dachts­fälle auf: In 17 Fäl­len wird der Ver­stoß gegen den gesetz­li­chen Min­dest­lohn ver­mu­tet, davon 12 in Wup­per­tal. Dar­über hin­aus besteht in sie­ben Fäl­len der Ver­dacht, dass Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­träge vor­ent­hal­ten wur­den, wäh­rend in vier Fäl­len mög­li­cher­weise ille­gale Aus­län­der­be­schäf­ti­gung vor­liegt. Zudem wur­den drei Ver­dachts­fälle auf Miss­brauch von Sozi­al­leis­tun­gen sowie 18 mög­li­che Ver­stöße gegen die Mel­de­pflicht zur Sozi­al­ver­si­che­rung fest­ge­stellt, letz­tere aus­schließ­lich in Wuppertal.

Die bun­des­weite Kon­troll­ak­tion ist Teil der Bemü­hun­gen, die Ein­hal­tung arbeits­recht­li­cher Vor­schrif­ten und den Schutz von Arbeit­neh­mer­rech­ten zu gewährleisten.