Bei sechs überprüften Betrieben gab es so gravierende Mängel, dass Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet wurden/Viele präventive Gespräche
Das wechselhafte Wetter bescherte dem Ordnungs- und Servicedienst der Landeshauptstadt (OSD) von Freitag, 24., bis Sonntag, 26. Juli, im Hinblick auf Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung ein relativ ruhiges Wochenende: 112 Mal mussten die OSD-Mitarbeiter Verstößen gegen die Verordnung nachgehen — sechs Mal wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Einsätze des OSD am Freitag, 24. Juli
Bei den Kontrollen des OSD am Freitag, 24. Juli, stellten die Einsatzkräfter bei vier überprüften Betrieben so gravierdende Mängel fest, dass Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet werden mussten. Bei allen vieren wurden die vorgeschriebenen Abstandregelungen erheblich unterschritten und die für die Rückverfolgbarkeit notwendigen Kundenlisten nicht geführt. In einem Betrieb wurde getanzt, was umgehend unterbunden wurde. Beim weitaus überwiegenden Teil der kontrollierten Betriebe konnten die Einsatzkräfte im Hinblick auf den Coronaschutz dagegen keine oder nur geringe Mängel feststellen.
In der Altstadt zeigten die OSD-Kräfte auch am Freitag, 24. Juli, besonders in den Abend- und Nachtstunden verstärkte Präsenz. Neben den Kontrollen zur Coronaschutzverordnung wurden bei Jugendschutzkontrollen acht Verstöße von Minderjährigen, die rauchten oder Alkohol tranken, festgestellt. Zusätzlich wurden Verwarngelder wegen Urinierens in der Öffentlichkeit und Befahren der Fußgängerzone mit E‑Scootern erhoben.
Einsätze am Samstag, 25. Juli
Bei wechselhaftem Wetter und nachts sogar stärkerem Regen wurden am Samstag, 25. Juli, zwei Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen Betreiber von Gastronomiebetrieben eingeleitet, weil diese die für den Infektionsschutz wichtigen Abstandsregelungen erheblich unterschritten oder völlig missachteten und die Kundenlisten nicht führten. Im Rahmen der Präsenzstreifen in der Altstadt wurden darüber hinaus viele präventive Ansprachen mit Besuchern und Betreibern von Gastronomiebetrieben geführt. Drei Altstadtbesucher wurden bei der Verrichtung der Notdurft in der Öffentlichkeit durch Einsatzkräfte des OSD angetroffen und erhalten nun Post von der Stadt. An der Berger Straße lärmten nachts zwei Leute und verhielten sich störend. Die Einsatzkräfte mussten einen der beiden zur Durchsetzung des erteilten Platzverweises in Gewahrsam nehmen.
Außerhalb von Corona verzeichnete der OSD viele Beschwerden über Lärm im gesamten Stadtgebiet. Insgesamt wurde gegen vier Verursacher Verwarngelder erhoben. Bei einer Beschwerde in Gerresheim über laute Jugendliche wurden vor Ort rund 30 junge Menschen angetroffen. Diese zeigten sich uneinsichtig und aggressiv den Einsatzkräften gegenüber. Erst ein größeres Aufgebot von OSD-Mitarbeitern und der mitgeführte Diensthund konnten die Situation beruhigen. Ein Unbelehrbarer beleidigte mehrfach die Einsatzkräfte und wurde zur Durchsetzung des erteilten Platzverweises dem Polizeigewahrsam zugeführt. Dabei leistete er erheblichen Widerstand.
Einsätze am Sonntag, 26. Juli
Am Sonntag, 26. Juli, wurden bei den Kontrollen zur Einhaltung der Vorgaben der Coronaschutzverordnung lediglich geringe Mängel festgestellt, die keine Ordnungswidrigkeiternverfahren nach sich zogen. Bei der Kontrolle eines Kiosks wurde der Ausschank von Alkohol festgestellt, obwohl keine Ausschankgenehmigung vorlag. Im Zuge der Überprüfung wurden die Einsatzkräfte durch einen Gast massiv beleidigt. Diesen erwartet nun eine Strafanzeige wegen Beleidigung.
Einsatzzahlen OSD
Insgesamt verzeichnete das Ordnungsamt am Wochenende, von Freitag, 24. Juli, bis Sonntag, 26. Juli, 210 Einsätze, wovon 112 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Seit dem 18. März summiert sich die Zahl der Einsätze des OSD auf 7.426 qualifizierte Gesamteinsätze, wovon 4.362 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. Die Leitstelle des OSD erhielt am Wochenende 43 Anrufe zum Thema Coronaschutz. Die Gesamtzahl der seit dem 18. März zum Thema “Corona” in der Leitstelle des OSD eingegangenen Anrufe erhöhte sich auf 8.609.