Mehr als 204 Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden von Freitag bis Sonntag eingeleitet
89 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf von Freitag, 16. April, bis Sonntag, 18. April. Insgesamt wurden mehr als 204 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Freitag, 16. April
Nach einer Beschwerde über eine vermeintliche als Firmenfeier getarnte Hochzeit mit etwa 80 Gästen in Pempelfort kontrollierten OSD-Mitarbeiter gegen 13 Uhr die mutmaßliche Party-Location. Dort liefen diverse Vorbereitungen. Die Sitzungsräume wurden zum Anlass einer Hochzeit passend dekoriert, Speisen wurden angeliefert. Gäste waren allerdings nicht anwesend, die Feier hatte augenscheinlich noch nicht begonnen. Die Einsatzkräfte untersagten die Durchführung der Veranstaltung und kündigten eine Nachkontrolle an. Diese blieb ergebnislos.
Insgesamt ahndeten Einsatzkräfte des OSD 84 Verstöße gegen die Maskenpflicht und gegen die Kontaktbeschränkungen. In einem Fall griff ein Betroffener die Ordnungskräfte körperlich an, nachdem er das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und die Herausgabe der Personalie verweigert hatte. Der Angreifer wurde durch die unterstützende Polizei zu Boden gebracht und fixiert. Es wurden Ordnungswidrigkeiten eingeleitet. Zusätzlich wurde wegen des Widerstandes und wegen des tätlichen Angriffs eine Strafanzeige erstattet.
Samstag, 17. April
Bei der Kontrolle einer der Demonstrationsversammlung im Ehrenhof ahndeten OSD-Dienstkräfte zwischen 12.30 Uhr und 15 Uhr 20 Verstöße gegen die Maskenpflicht. Die Demonstration wurde wegen diverser Verstöße des Veranstalters gegen die im Vorfeld erlassene Ordnungsverfügung und eine deutliche Überschreitung der zugelassenen Teilnehmerzahl gegen 14.40 Uhr aufgelöst. Ein Aufzug wurde untersagt. Die Auflösung der Veranstaltung wurde durch eine Einsatzhundertschaft der Polizei unterstützt.
Im Rahmen der Begleitung einer weiteren Demonstrationsversammlung stellten Einsatzkräfte des OSD und die Polizei vielfache Verstöße gegen die Maskenpflicht fest. Die Veranstaltung wurde daher gegen 17.45 Uhr aufgelöst.
Im Rahmen des uniformierten Streifendienstes ahndeten Einsatzkräfte des OSD in der Altstadt insgesamt 53 Verstöße gegen die Maskenpflicht und die Kontaktbeschränkungen. In einem Fall leistete ein Betroffener Widerstand und verweigerte die Herausgabe der Personalien. Im Verlauf des Einsatzes versuchte ein zuvor unbeteiligter Radfahrer, den äußeren Sicherungsring der Einsatzkräfte zu durchbrechen. Er wurde zu Boden gebracht und fixiert. Gegen beide Beteiligte wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und Platzverweise ausgesprochen.
Sonntag, 18. April
Bei der Kontrolle einer Vereinsgaststätte trafen OSD-Einsatzkräfte sechs Anwesende an, die mit Speisen und Getränken versorgt ein Fußballspiel im Fernsehen verfolgten und teilweise im Innern rauchten. Keiner der Angetroffenen trug eine Mund-Nasen-Bedeckung. Die OSD-Mitarbeiter leiteten Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.
Im Rahmen des uniformierten Streifendienstes ahndeten Mitarbeiter des OSD in der Altstadt insgesamt 33 Verstöße gegen die Maskenpflicht. Ein Betroffener versuchte, sich der Kontrolle zu widersetzen. Mehrere Einsatzkräfte des OSD und der Polizei wurden hinzugezogen. Nach Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens wurde zusätzlich eine Strafanzeige wegen Widerstandes und diverser Beleidigungen erstattet.
OSD-Einsatzzahlen
Insgesamt verzeichnete der OSD von Freitag, 16. April, bis Sonntag, 18. April, 216 Einsätze, von denen 89 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März 2020 beziffert sich auf 25.276, von denen 12.053 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 134 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 15.885.
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