Archivbild-OSD in der Altstadt Foto: LOKALBÜRO
Keine Kontaktlisten, keine Mindestabstände, keine negativen Coronatests beim Personal — OSD im Dauereinsatz
34 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf von Freitag, 2. Juli, bis Sonntag, 4. Juli. In zwölf Fällen wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Freitag, 2. Juli
Vor einem Restaurant in Pempelfort trafen OSD-Einsatzkräfte am späten Abend auf etwa 90 Gäste, die erheblichen Lärm verursachten. Neben einem Verstoß gegen die Terrassensperrzeit wurden verschiedene Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung festgestellt: Mitarbeitende trugen teilweise keinen Masken, und die Theke wurde ohne Mindestabstand und Schutz, etwa in Form einer Plexiglasscheibe, betrieben. Sowohl im Innen‑, als auch im Außenbereich wurden die vorgeschriebenen Abstände nicht eingehalten, und auf der Terrasse wurde keine Kontaktliste geführt. Zudem bewegten sich die Gäste frei im Restaurant und wechselten die Plätze. An dem Zigarettenautomaten im Lokal war es darüber hinaus, entgegen des Jugendschutzgesetzes, auch Minderjährigen durchgehend möglich, Zigaretten zu kaufen. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
In einer Kneipe in der Altstadt stießen OSD-Mitarbeiter auf “diskoähnliche” Zustände: Mindestabstände wurden nicht eingehalten, und es waren deutlich mehr Gäste anwesend, als Sitzplätze vorhanden waren. Auch die Sitzplatzzuweisung wurde nicht eingehalten, stattdessen tanzten die Gäste in der Mitte des Lokals auf der Tanzfläche. Kontaktlisten wurden nicht vollständig geführt. Nach Belehrung stellte die Inhaberin den Betrieb selbständig ein, um weitere Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung zu verhindern.
Gemeinsam mit der Polizei überprüften OSD-Mitarbeiter am Nachmittag den Ostpark, wo laut einem Hinweis eine Party stattfinden sollte. 41 Parkbesucher, die nicht in unmittelbarer Nähe zum Park wohnen, wurden darauf hingewiesen, dass keine Party stattfindet und anschließend des Parks verwiesen.
Darüber hinaus stellten Einsatzkräfte des OSD in einem Restaurant in Oberbilk fest, dass dort keine korrekte Kontaktliste geführt wurde und der Mitarbeiter keinen aktuellen negativen Coronatest vorweisen konnte. Darüber hinaus entdeckten die Einsatzkräfte ein illegales Geldspielgerät. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
Durch eine massive Überfüllung der Kurzen Straße wurde diese gegen Mitternacht gemeinsam mit der Polizei gesperrt, sodass sich die Straße wieder leeren konnte.
Samstag, 3. Juli
In der Altstadt ahndeten OSD-Einsatzkräfte mehrere Verstöße in verschiedenen Kneipen, wo die Mindestabstände auf Terrassen nicht eingehalten wurden, keine Kontaktlisten geführt wurden oder negative Coronatests der Mitarbeitenden fehlten. Zudem wurde in den Durchgängen getanzt und die Maskenpflicht missachtet. In einem Fall waren mehr Gäste anwesend, als Sitzplätze verfügbar waren. Im hinteren Teil fand ein Diskothekenbetrieb mit DJ und Tanzfläche statt. Nach Belehrung wurde der Betrieb für den Rest des Abends eingestellt.
In einer weiteren Kneipe in der Altstadt entdeckten OSD-Einsatzkräfte ebenfalls mehr Gäste als Sitzplätze. Die Gäste tanzten überall, wo keine Stühle und Tische standen, trugen keine Masken und hielten keine Mindestabstände ein. Darüber hinaus wurde die obere Etage als Raucherzone genutzt, und es kam zu diversen Verstößen gegen das Nichtraucherschutzgesetz. Der Betrieb wurde eingestellt, ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.
In Friedrichstadt wurde eine Kneipe entgegen der Bestimmungen wie eine Disko genutzt. OSD-Mitarbeiter forderten den Verantwortlichen auf, den ursprünglichen Zustand wieder herzustellen und Personal in entsprechender Anzahl vorzuhalten. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.
In einem Restaurant stellen OSD-Mitarbeiter fest, dass die Mindestabstände nicht eingehalten werden konnten: Tresen und Stühle waren nur unzureichend voneinander getrennt, und auch der Abstand zwischen zwei aufgestellten Geldspielgeräten entsprach nicht den Vorgaben. Darüber hinaus wurde keine Kontaktliste geführt, und die Verantwortliche konnte keinen aktuellen negativen Coronatest vorlegen. Sie wurde aufgefordert, den Betrieb bis zur Beseitigung der Mängel zu schließen. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.
In einem Restaurant am Rheinufer stellten OSD-Einsatzkräfte fest, dass die Mindestabstände nicht eingehalten wurden. Außerdem wurden bis zum Eintreffen der Einsatzkräfte keine Kontaktlisten geführt. Der Verantwortliche sowie die Angestellten konnten, bis auf eine Ausnahme, keine negativen Coronatests vorweisen. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.
Darüber hinaus war die Kurze Straße am späten Abend erneut so überfüllt, dass ein Durchgehen nicht mehr möglich war. Durch offensive Gespräche konnten OSD-Mitarbeiter die Menschenansammlungen reduzieren.
Sonntag, 4. Juli
In einem Restaurant in Flingern Nord und einem Imbiss in Angermund stellten Einsatzkräfte des OSD fest, dass die Mitarbeitenden keine Maske trugen und keine negativen Coronatests vorlegen konnten. Im Lokal in Flingern Nord wurden zudem keine Kontaktdatenlisten geführt. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
OSD-Einsatzzahlen
Insgesamt verzeichnete der OSD von Freitag, 2. Juli, bis Sonntag, 4. Juli, 225 Einsätze, von denen 34 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März 2020 beziffert sich auf 32.781, von denen 14.886 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle ging ein Anruf zum Thema Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 18.910.
