Düsseldorf setzt als Mitglied des Netzwerks “Mayors for Peace” am heutigen Flaggentag, 8. Juli, ein sichtbares Zeichen für eine Welt ohne Atomwaffen. In diesem Jahr steht der im Januar in Kraft getretene Atomwaffenverbotsvertrag im Fokus des Flaggentages. Die Atommächte haben den Vertrag nicht unterzeichnet, und auch Deutschland ist dem Verbotsvertrag bislang nicht beigetreten. Weltweit appellieren die “Mayors for Peace” (“Bürgermeister für den Frieden”) daher an ihre jeweiligen Staaten, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen.
“Mit der Teilnahme am Flaggentag setzen wir uns für die Abschaffung der Atomwaffen ein”, sagt Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller. “Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise mehr als 13.000 Atomwaffen. Nuklearwaffenarsenale werden modernisiert, mehr Waffen als bisher werden einsatzbereit gehalten. Diese Bedrohung muss ein Ende finden. Wir wollen, dass auch Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt. Auf dem Weg dorthin sollte Deutschland als Beobachter an der ersten Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag Anfang 2022 teilnehmen.”
Das Städtebündnis “Mayors for Peace” begeht in diesem Jahr gleich zwei Jubiläen: Der sogenannte Flaggentag wurde heute vor genau zehn Jahren von der Landeshauptstadt Hannover als Vizepräsidentin der “Mayors for Peace” eingeführt, um an ein wegweisendes Gutachten zu erinnern. Dieses Rechtsgutachten wurde vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag vor 25 Jahren, am 8. Juli 1996, veröffentlicht. Der Gerichtshof stellte darin fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen und dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, “in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.” Damit steht das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes gleichsam am Anfang eines “Nach-Nuklearen” Zeitalters.
Hintergrund: “Mayors for Peace”
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Städtenetzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.000 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter mehr als 700 Städte in Deutschland. Rund 400 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag. Zahlreiche Friedensinitiativen begleiten diesen Tag mit vielfältigen Aktionen.Weitere Informationen unter: www.mayorsforpeace.de
Düsseldorf ist seit 2014 aktives Mitglied des Netzwerkes und hat seither nicht nur an den jährlichen Flaggentagen, sondern auch an anderen Projekten teilgenommen. Dazu zählt beispielsweise der Jugend- und Kindermalwettbewerb “Friedliche Städte 2020”. Bei diesem konnten junge Interessierte zeigen, was für sie Frieden bedeutet und wie sie sich ein friedliches Düsseldorf der Zukunft vorstellen.