Dorothée Schneider Kämmerin Foto: Landeshauptstadt Düsseldorf
Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und Stadtkämmerin Dorothée Schneider haben in der Ratssitzung am 8. September 2022 den Haushaltsplanentwurf 2023 eingebracht. Erträgen von 3,2 Milliarden Euro stehen Aufwendungen von 3,4 Milliarden Euro gegenüber.
“Der Krieg in der Ukraine und Corona hinterlassen tiefe Spuren in unserem Haushalt”, sagt OB Dr. Keller, “zwei globale Krisen, für die wir keine Verantwortung tragen. Unsere Verantwortung ist es aber, Düsseldorf mit Souveränität und Ruhe durch diese Krisen zu führen und die Zukunft der Stadt nicht aus dem Blick zu verlieren. Wir setzen weiter auf nachhaltige Investitionen in die Zukunft unserer Stadt.”
Das geplante Jahresergebnis 2023 beläuft sich auf ‑177,7 Millionen Euro. Durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage in Höhe des negativen Jahresergebnisses wird ein fiktiv ausgeglichener Haushalt erzielt. Die Landeshauptstadt Düsseldorf befindet sich, wie andere Kommunen auch, im Dauerkrisenmodus. Es zeichnet sich ein Krisenszenario ab, das mit hohen Haushaltsbelastungen und Prognoseunsicherheiten verbunden ist. Die Wirkungsketten sind komplex, und es besteht die Gefahr von Summationseffekten. Das Ziel muss es sein, die aufgezeigten Krisen zu überwinden und trotz aller damit verbundenen Haushaltsbelastungen und der sich darüber hinaus noch abzeichnenden Risiken, schrittweise und so schnell wie möglich wieder zu einem strukturell ausgeglichenen Haushalt zurückzukehren.
Die geplanten Investitionen von gesamt 333,9 Millionen Euro werden im Haushalt 2023 unter anderem durch externe Kredite in Höhe von 111 Millionen Euro finanziert. Investitionsauszahlungen sind in den Jahren 2023 bis 2026 insgesamt in Höhe von 736,7 Millionen Euro geplant. Schwerpunkte in 2023 sind der Bereich Schulen mit 142,3 Millionen Euro, der ÖPNV mit 54,7 Millionen Euro (davon 28,7 Millionen Euro für die Stadtbahnlinie U81) sowie 21,3 Millionen Euro für Kindertageseinrichtungen. Zudem sind für Straßen- und Wegenetz 21,9 Millionen Euro (davon 5 Millionen Euro für Radwegenetze) und für den Rettungsdienst und die Feuerwehr (zusammen 18,7 Millionen Euro) angesetzt.
Interaktiver Haushalt sorgt künftig für mehr Transparenz
Mit Einführung des interaktiven Haushaltes ist ein weiterer Schritt in Richtung Digitalisierung im Finanzbereich getan. Erstmalig wird zusätzlich über eine weitere interaktive, responsive Weboberfläche das Zahlenwerk des Haushaltsplanentwurfes 2023 veröffentlicht. Neben einer transparenten Darstellung des Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushaltes ist es über die Navigation beispielsweise möglich, die Ertrags- und Aufwandslage auf unterschiedlichen Ebenen auszuwerten. Haushaltsinhalte und ‑zusammenhänge werden mithilfe von Diagrammen und Grafiken veranschaulicht. Durch Mausklicks ist eine flexible, interaktive Steuerung durch sämtliche Hierarchieebenen des Haushaltsplans möglich. Das Angebot kann über die Internetseite der Landeshauptstadt Düsseldorf aufgerufen und auch auf mobilen Endgeräten verwendet werden.
Der interaktive Haushalt sowie weitere Informationen, wie der Vorbericht, die Eckwerte zum Entwurf der Haushaltssatzung, der Haushaltsplanentwurf 2023 und der Bezirksbezogene Haushalt sind nach der Einbringung über folgenden Link aufrufbar: www.duesseldorf.de/finanzen/haushaltsplaene
Auf Basis des Ratsauftrags “Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten” wurden Bereiche des Amtes für Umwelt und Verbraucherschutz (Pilotamt) dabei auf die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung der UN (Sustainable Development Goals, SDGs) überprüft. Geplant ist eine schrittweise Ausweitung auf alle Produkte der Landeshauptstadt Düsseldorf mit dem langfristigen Ziel der gesamtstädtischen Umsetzung des Nachhaltigkeitshaushalts.
Stadtkämmerin Dorothée Schneider sagt: “Die Landeshauptstadt Düsseldorf ist immer noch eine Stadt mit finanziellen Spielräumen. Um diese Spielräume langfristig zu erhalten, bleibt die Haushaltskonsolidierung – gerade in Krisenzeiten — eine gesamtstädtische Aufgabe. Diese erfordert in den nächsten Jahren noch erhebliche Anstrengungen, hin zu einer nachhaltigen, generationsgerechten Finanzwirtschaft. Das muss uns aller Mühe wert sein!”
