Palaes­tina Demo mit rund 800 Demonstraten

 

Am Sams­tag­mit­tag, den 14. Okto­ber, ver­sam­mel­ten sich am Düs­sel­dor­fer Haupt­bahn­hof meh­rere hun­dert Demons­tran­ten, um die Frei­heit Paläs­ti­nas zu for­dern. Die Ver­an­stal­tung sorgte für Kon­tro­ver­sen, da die Gruppe “Sami­doun” zuvor ver­bo­ten und anschlie­ßend nach einem Eil-Antrag des Anmel­ders doch erlaubt wurde. Die ange­mel­dete Demons­tra­tion war ursprüng­lich in Köln geplant, wurde jedoch ver­legt und in Düs­sel­dorf abge­hal­ten. Wäh­rend der Kund­ge­bung wurde demons­tra­tiv eine “Sami­doun-Fahne” gezeigt.

Die Poli­zei war zunächst von etwa 50 Teil­neh­mern aus­ge­gan­gen, da es ein Koope­ra­ti­ons­ge­spräch mit der Anmel­de­rin gege­ben hatte. Über­ra­schen­der­weise fan­den sich jedoch meh­rere Hun­dert Demons­tran­ten ein, und die Poli­zei griff nicht ein. Rufe wie “Allahu Akbar” (über­setzt “Gott ist groß”) und “Frei­heit für Paläs­tina” wur­den laut­stark skan­diert, wäh­rend auch “Kin­der­mör­der Israel” geru­fen wurde. Zudem wurde den Medi­en­ver­tre­tern vor­ge­wor­fen, Fake-News zu ver­brei­ten, da sie angeb­lich nur die israe­li­sche Per­spek­tive tei­len wür­den und die Gewalt­ta­ten Isra­els in den Paläs­ti­nen­ser-Gebie­ten ignorierten.

Am Immer­mann­hof ver­sam­melte sich eine kleine Gruppe von Gegen­de­mons­tran­ten, die ein Trans­pa­rent mit der Auf­schrift “Das Pro­blem heißt Anti­se­mi­tis­mus” tru­gen. Die Poli­zei stellte sich zwi­schen den Gegen­de­mons­tran­ten und der Paläs­tina-Demo, um Aus­schrei­tun­gen zu verhindern.

Der Demons­tra­ti­ons­zug in Rich­tung Ober­bil­ker Markt wurde von rund 600 bis 800 Men­schen, dar­un­ter viele Kin­der und Jugend­li­che, beglei­tet. Die Poli­zei bean­stan­dete einige Flag­gen und Pla­kate, ent­fernte sie jedoch. Es wurde ange­merkt, dass im Ver­gleich zu ande­ren Demos die Anzahl der Ord­ner nicht aus­rei­chend kon­trol­liert wurde, was erst am Worrin­ger Platz auf­grund der Teil­neh­mer­zahl kor­ri­giert wurde.

Der Ober­bür­ger­meis­ter von Düs­sel­dorf, Dr. Ste­phan Kel­ler, betonte, dass er pro-paläs­ti­nen­si­sche Demons­tra­tio­nen als Pro­vo­ka­tion emp­finde und der Ter­ror der Hamas nicht rela­ti­viert wer­den dürfe. Der NRW-Innen­mi­nis­ter Her­bert Reul erklärte, dass das Demons­tra­ti­ons­recht in Deutsch­land auch für Paläs­ti­nen­ser gelte, solange sie sich an die Regeln hiel­ten. Rufe wie “Kin­der­mör­der Israel” schei­nen dem­nach von der Mei­nungs­frei­heit gedeckt zu sein, was wei­ter­hin zu Debat­ten führt.