Sechs Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet
38 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf von Freitag, 16. Juli, bis Sonntag, 18. Juli. In sechs Fällen wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Freitag, 16. Juli
In zwei Trinkhallen ohne Alkoholausschank in Eller stellten Einsatzkräfte des OSD fest, dass keine Kontaktlisten geführt wurden und die Angestellten keinen negativen Coronatest vorweisen konnten. In einem Fall war außerdem eine Terrasse im öffentlichen Straßenraum aufgebaut, ohne dass eine Erlaubnis dafür vorgelegt werden konnte. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
Auch in einem Kiosk in Heerdt konnte den OSD-Mitarbeitern keine Kontaktliste vorgezeigt werden. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.
Samstag, 17. Juli
In einem Restaurant in Lierenfeld stießen Einsatzkräfte des OSD bei der Überprüfung der Einhaltung erteilter Auflagen auf hygienische Mängel und Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung: Es wurden keine Kontaktlisten geführt, und die Beschäftigten konnten keine negativen Testergebnisse vorweisen. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.
In einer Shishabar in Oberbilk stellten Einsatzkräfte des OSD fest, dass keine Mindestabstände eingehalten wurden, keine Kontaktdaten aufgenommen wurden und seitens der Beschäftigten keine negativen Coronatests vorgewiesen werden konnten. Darüber hinaus wurden Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz sowie das Tabaksteuergesetz festgestellt. Drei Tabakdosen wurden sichergestellt. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.
In einer Cocktailbar am Rheinufer entdeckten Einsatzkräfte des OSD einen Kellner, der Kunden bediente, ohne eine Maske zu tragen. Auch in einem Kiosk in der Altstadt stellten die OSD-Mitarbeiter fest, dass die Kunden von Mitarbeitenden ohne Maske bedient wurden. Zudem wurde die in dem Betrieb zulässige Personenzahl überschritten. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
Darüber hinaus wurden die Mindestabstände in einem Eiscafé und in einem Restaurant in Stadtmitte nicht eingehalten. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
Sonntag, 18. Juli
Es waren keine Einsätze in Zusammenhang mit der Durchsetzung der Coronaschutzverordnung erforderlich.
OSD-Einsatzzahlen
Insgesamt verzeichnete der OSD von Freitag, 16. Juli, bis Sonntag, 18. Juli, 219 Einsätze, von denen 38 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März 2020 beziffert sich auf 34.338, von denen 15.124 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen vier Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 18.940.