Symbolbild Polizei bei Demons © Lokalbüro
Polizei zum Schutz der Versammlungen im Einsatz – Temporäre Verkehrsbeeinträchtigungen erwartet
Aufgrund mehrerer angezeigter Versammlungen im Stadtteil Garath am Montag, 23. Februar 2026, muss mit temporären Verkehrsbehinderungen gerechnet werden. Die Polizei ist mit zahlreichen Kräften im Einsatz, um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu schützen.
Einige der Versammlungen finden in Form von Aufzügen statt und ziehen durch Garath. Daher ist in einem Zeitraum zwischen 16:00 und 22:00 Uhr mit stärkeren Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen.
Da auch die Frankfurter Straße als wichtige Verkehrsachse zumindest zeitweise für den Individualverkehr gesperrt wird, ist mit zum Teil erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen auf der Münchener Straße sowie auf der Frankfurter Straße in Fahrtrichtung Süden zu rechnen.
Die Polizei wird versuchen, die Beeinträchtigungen für Unbeteiligte so gering wie möglich zu halten. Es wird empfohlen, den Bereich möglichst weiträumig zu umfahren.
Im Hinblick auf die angezeigten Versammlungen wird die Polizei darauf hinwirken, dass alle Teilnehmenden ihr verbrieftes Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen können. Im Rahmen dieser demokratischen Auseinandersetzung und des breiten Spektrums unterschiedlicher Meinungen verhält sich die Polizei thematisch neutral.
Dieser Prozess kann nur gelingen, wenn die durch das Versammlungsrecht sowie die Straf- und Ordnungswidrigkeitengesetze gesetzten Bedingungen beachtet und eingehalten werden.
Die Polizei weist darauf hin, dass Blockadeaktionen – sei es, um den Zugang zu einer Versammlung einzuschränken, oder um den Autoverkehr zu behindern – eine Straftat darstellen können. Die Einsatzkräfte werden hier konsequent einschreiten, um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu schützen.
Friedliche Versammlungsteilnehmende können den Einsatz der Polizei gegen Störende unterstützen, indem sie sich klar von Straftätern und Gewalttätern distanzieren.
