Demo ín Garath © Dirk Schmidt
Die am Montagabend rund um das Kulturhaus Süd angemeldeten Versammlungen und Protestaktionen gegen einen Auftritt des thüringischen AfD-Politikers Björn Höcke haben nach Polizei- und Medienangaben in weiten Teilen friedlich stattgefunden, gingen aber mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Gegenprotest einher und führten zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen im Düsseldorfer Süden.
Auslöser der Proteste war der Auftritt Höckes, zu dem der örtliche Kreisverband der AfD ins Kulturhaus Süd eingeladen hatte. Der 53-jährige Landeschef der Partei reiste im Rahmen einer NRW-Tour an, die auch im Kontext bevorstehender Landesparteitage und parteiinterner Auseinandersetzungen steht.
Nach Angaben der Polizei fanden zwischen 17.00 und 21.00 Uhr mehrere Kundgebungen und Demonstrationszüge statt. Der Schwerpunkt des Gegenprotests lag vor dem Kulturhaus auf dem Nikolaus-Groß-Platz, zudem gab es Aktionen im Bewegungspark Garath, eine Mahnwache an der Fritz-Erler-Straße sowie einen Aufzug vom Park-and-Ride-Parkplatz über die Koblenzer Straße bis zur Frankfurter Straße.
Zahlreiche Bündnisse und Organisationen hatten im Vorfeld aufgerufen, gegen den Auftritt zu demonstrieren und ein Zeichen für Demokratie, Toleranz und Zusammenhalt zu setzen. Zu den Initiativen gehörten unter anderem „Garath tolerant und weltoffen“, „Düsseldorf stellt sich quer“ und der „Düsseldorfer Appell“, die zu vielfältigen, dezentralen Aktionen mobilisierten.
Nach Polizeischätzungen beteiligten sich insgesamt mehrere tausend Menschen an den Gegenprotesten. Lokale Medienberichte sprechen teils von rund 10.000 Demonstrierenden, die durch Garath zogen und sich zu den verschiedenen Kundgebungen versammelten, während im Kulturhaus selbst deutlich weniger Menschen den Auftritt Höckes verfolgten.
Die Polizei berichtete, dass der größte Teil des Versammlungsgeschehens ohne größere Zwischenfälle verlief, jedoch sei es vereinzelt zu Versuchen gekommen, polizeiliche Absperrungen zu durchbrechen. In diesen Situationen kam Pfefferspray zum Einsatz. Insgesamt wurden bislang neun Strafanzeigen gefertigt, darunter wegen des Verdachts der Körperverletzung und Beleidigung. Vier Polizeibeamte erlitten leichte Verletzungen, und eine Person wurde vorübergehend in Gewahrsam genommen.
Im Vorfeld hatten Veranstalter rechtliche Schritte gegen polizeiliche Auflagen und Verlegungen von Versammlungsorten versucht, diese Eilanträge wurden jedoch vom Verwaltungsgericht Düsseldorf abgelehnt.
Durch die Demonstrationen kam es zu umfangreichen Sperrungen und Verkehrsbehinderungen, insbesondere auf der Frankfurter und Koblenzer Straße. Die Polizei hatte im Vorfeld Pendler und Anwohner auf mögliche Verzögerungen im Feierabendverkehr hingewiesen.
Die Proteste gegen Höckes Auftritt reihten sich ein in ähnliche Aktionen in NRW in den vergangenen Tagen: Bereits am Sonntag demonstrierten in Dortmund mehrere Tausend Menschen gegen einen anderen Auftritt des Politikers.
Kurzfazit: Der Abend verlief weitgehend störungsfrei, zeichnete sich jedoch durch einen deutlich größeren bürgerlichen Gegenprotest aus als durch die Veranstaltung selbst. Die Präsenz verschiedener Gruppen und die breit angelegten Demonstrationen gaben dem Ereignis auch über den polizeilichen Einsatzbericht hinaus eine politische Dimension.
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