Insgesamt 375 OSD-Einsätze am Wochenende
375 Einsätze, davon 95 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung, verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst der Landeshauptstadt (OSD) von Freitag, 10. Dezember, bis Sonntag, 12. Dezember. Insgesamt wurden elf Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund von Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung eingeleitet.
Freitag, 10. Dezember
In einem Geschäft in Pempelfort wurden OSD-Mitarbeiter darauf aufmerksam, dass keine 2G-Einlasskontrollen stattfanden. Die Kontrollen wurden nach Belehrung der Filialleitung und Anordnung durch die Einsatzkräfte aufgenommen. Zudem konnte kein Impfnachweis der Filialleitung vorgelegt werden. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.
Auch auf dem Weihnachtsmarkt im Benrather Schlosspark wurden keine 2G-Kontrollen durchgeführt. Die Verantwortliche wurde belehrt, ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.
In einem Restaurant in Lierenfeld stellten Einsatzkräfte des OSD neben diverser gewerberechtlicher Mängel zwei Verstöße gegen die Maskenpflicht fest. Darüber hinaus wurden keine Listen über den Impfstatus der Beschäftigten geführt. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
Bei Kontrollen des Infektionsschutzgesetzes stellten Mitarbeiter des OSD zudem in zwei Geschäften in Friedrichstadt fest, dass keine Dokumentation über den 3G-Status der Beschäftigten vorlag. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
Samstag, 11. Dezember
Bei Kontrollen in der Altstadt wurden in vier Kneipen tanzende Gäste beziehungsweise discoähnlicher Betrieb festgestellt. Zudem überstieg die Zahl der Gäste die Zahl der Sitzplätze, und es war keine Platzzuweisung erkennbar. Die Verantwortlichen wurden aufgefordert, den Tanzbetrieb einzustellen, Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
Darüber hinaus stellten OSD-Mitarbeiter in einem Restaurant in Flingern-Nord fest, dass die Gäste keine Masken trugen und keinem festen Sitzplätzen zugewiesen waren. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.
Außerhalb von Corona
In der Altstadt wurden Einsatzkräfte des OSD auf eine vierköpfige, abseits stehende Gruppe aufmerksam. Zwei der Gruppenmitglieder achteten penibel darauf, ihre Position nicht zu verlassen. In unmittelbarer Nähe der Gruppe entdeckten OSD-Mitarbeiter daraufhin eine große Tüte voller Marihuana sowie einen einzelnen Joint auf dem Boden zwischen den Betroffenen. Das Marihuana wurde sichergestellt, aufgrund des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz wurde Strafanzeige erstattet.
Darüber hinaus stießen die OSD-Einsatzkräfte auf acht Jugendliche, von denen vier rauchten. Bei der anschließend durchgeführten Kontrolle nach Jugendschutzgesetz stellten die Einsatzkräfte zudem drei Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen fest. Zwei 13-jährige Mädchen waren darüber hinaus zur Fahndung ausgeschrieben und wurden der Polizei übergeben.
Sonntag, 12. Dezember
Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz: In einem Betrieb in Oberbilk und einem Restaurant in Stadtmitte stellten Einsatzkräfte des OSD fest, dass keine Listen über den Impfstatus der Beschäftigten geführt wurden. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
Statistik
Die Gesamtzahl der qualifizierten Einsätze des OSD seit dem 18. März 2020 beziffert sich auf 52.489, von denen 17.723 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. Die Gesamtzahl der seit dem 25. November 2021 durchgeführten Kontrollen gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz beziffert sich auf 910.
28 erfasste Anrufe mit Hinweisen zum Coronaschutz gingen bei der OSD-Leitstelle ein, 12 davon bezogen sich auf Kontrollen von Mitarbeitenden. Die Gesamtzahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 19.357, davon 31 zu den Kontrollen gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz.