Archivbild Ordnungsmt Foto: Düsseldorf
OSD ahndet Verstöße bei Nachkontrollen
321 Einsätze, davon 141 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung, verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst der Landeshauptstadt (OSD) von Freitag, 4. Februar, bis Sonntag, 6. Februar. Insgesamt wurden 19 Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund von Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung eingeleitet.
Freitag, 4. Februar
In einer Kneipe in der Altstadt stießen die Einsatzkräfte des OSD auf eine Tanzveranstaltung. Das Tanzen wurde untersagt, ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.
Insgesamt wurden wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht am Freitag, 4. Februar, sieben Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Zudem wurde in einem Restaurant in Stadtmitte und in einer Spielhalle in Pempelfort je ein Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz aufgrund mangelnder 3G-Dokumentationen geahndet.
Samstag, 5. Februar
In einer Kneipe in der Altstadt wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund eines Verstoßes gegen die Maskenpflicht eingeleitet. Aufgrund der Kontaktbeschränkungen trennten die Einsatzkräfte des OSD in der Altstadt zudem drei 20-köpfige Jugendgruppen.
In zwei Kneipen in Pempelfort stellten die OSD-Mitarbeiter Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz aufgrund mangelnder 3G-Dokumentationen fest. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Darüber hinaus ahndeten die Einsatzkräfte bei einer Demonstrationsbegleitung zahlreiche Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung.
In einem Wettbüro in Stadtmitte ahndeten Einsatzkräfte des OSD einen Verstoß gegen die Coronaschutzverordnung: Ein Gast konnte keinen 2G-Nachweis vorlegen. Auch in einer U‑Bahnhaltestelle unterstützen die OSD-Mitarbeiter die Einsatzkräfte der Rheinbahn bei der Personalienfeststellung eines Fahrgastes ohne 3G-Nachweis.
Außerhalb von Corona
In einer Shishabar in Friedrichstadt kam es zu mehreren Verstößen gegen das Tabaksteuergesetz und die Abgabenordnung: Insgesamt konnten die OSD-Einsatzkräfte 59 Behälter mit Shishatabak ohne Steuerbanderole sicher stellen.
In der Altstadt entdeckten Mitarbeiter des OSD ein 30 Zentimeter langes Messer auf der Straße. Der Besitzer konnte nicht ermittelt werden, das Messer wurde an die Polizei übergeben.
Sonntag, 6. Februar
Am Hauptbahnhof und in der Altstadt unterstützten die Einsatzkräfte des OSD die Mitarbeiter der Rheinbahn bei der 3G-Kontrolle. Ein Fahrgast konnte keinen Nachweis vorlegen, ein weiterer Fahrgast verstieß gegen die Maskenpflicht. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
In einer Kneipe und einem Restaurant in der Altstadt wurde bei Nachkontrollen der Coronaschutzverordnung und des Infektionsschutzgesetzes festgestellt, dass die Mängel nicht behoben wurden. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Zudem ahndeten die OSD-Einsatzkräfte zwei Verstöße gegen die Maskenpflicht in einem Imbiss in der Altstadt.
Außerhalb von Corona
Bei der Nachkontrolle einer Shishabar in der Altstadt aufgrund vergangener Verstöße gegen den Shishaerlass, die Coronaschutzverordnung und das Infektionsschutzgesetz konnte keine Behebung der Mängel festgestellt werden: Die Einsatzkräfte des OSD stellten insgesamt 13 Packungen unversteuerten und 24 Packungen versteuerten Tabak sicher. Darüber hinaus ahndeten sie einen Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz.
Statistik
Die Gesamtzahl der qualifizierten Einsätze des OSD seit dem 18. März 2020 beziffert sich auf 64.646, von denen 25.582 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. Die Gesamtzahl der seit dem 25. November 2021 durchgeführten Kontrollen gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz beziffert sich auf 7.271.
8 erfasste Anrufe mit Hinweisen zum Coronaschutz gingen bei der OSD-Leitstelle ein. Die Gesamtzahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 19.668.
