Am 15. Mai 2022 wird ein neuer Land­tag gewählt

In fast genau einem Jahr sind rund 13,2 Mil­lio­nen Nord­rhein-West­fa­len dazu auf­ge­ru­fen, einen neuen Land­tag zu wäh­len. Wie Innen­mi­nis­ter Her­bert Reul am Diens­tag in Düs­sel­dorf mit­teilte, fin­den die nächs­ten Land­tags­wah­len am 15. Mai 2022 statt. Zuvor hatte das Kabi­nett den von Reul vor­ge­schla­ge­nen Ter­min beschlossen.

Der Innen­mi­nis­ter hatte den im Land­tag ver­tre­te­nen Par­teien die Wahl­tage, die in Betracht kom­men, mit­ge­teilt und Gele­gen­heit zur Stel­lung­nahme gege­ben. Die Fest­le­gung des Wahl­ter­mins auf den 15. Mai 2022 berück­sich­tigt die ent­spre­chen­den Rückmeldungen.

Nach der Lan­des­ver­fas­sung muss ein neuer Land­tag im letz­ten Vier­tel­jahr der Wahl­pe­ri­ode gewählt wer­den. Dafür ist der jetzt beschlos­sene Wahl­ter­min aus Sicht der Lan­des­re­gie­rung am bes­ten. Alter­na­tiv­ter­mine hät­ten in den Oster­fe­rien, kurz danach oder an soge­nann­ten Brü­cken­wo­chen­en­den gele­gen. Dies hätte sich nach­tei­lig auf die Wahl­be­tei­li­gung und auf den Wahl­kampf aus­wir­ken kön­nen. Der Ter­min kommt dem­je­ni­gen der ver­gan­ge­nen Land­tags­wahl am 14. Mai 2017 nahe.