Archivbild Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller (Mitte rechts) und der Ordnungsdezernent Christian Zaum (Mitte links) stellen die Bodycams vor © Landeshauptstadt Düsseldorf/Michael Gstettenbauer
Der Düsseldorfer Ordnungs- und Servicedienst (OSD) soll künftig mit Bodycams ausgestattet werden. Nach Angaben der Stadt ist das Projekt bereits weit fortgeschritten: Anfang 2025 habe das Ordnungsamt vier unterschiedliche Bodycam-Systeme erprobt. Das anschließend ausgewählte System sei in den darauffolgenden Monaten einer umfassenden Testphase unterzogen worden, die inzwischen kurz vor dem Abschluss stehe. Derzeit liefen die finalen Abstimmungen mit dem Personalrat. Vorbehaltlich von dessen Zustimmung sei vorgesehen, das System in den kommenden Monaten einzuführen und die ersten Mitarbeitenden entsprechend auszustatten.
Die SPD/Volt-Ratsfraktion sieht das Tempo dennoch kritisch. Beschäftigte des OSD erlebten immer wieder Beleidigungen, Bedrohungen und Übergriffe, moderne Technik könne dabei helfen, Konflikte zu entschärfen und Einsatzkräfte besser zu schützen, so die Fraktion. Das positive Ergebnis der Testphase liege bereits seit mehr als einem Jahr vor. „Die Stadt hat selbst festgestellt, dass Bodycams einen Mehrwert im Einsatz bieten. Trotzdem liegt das Ergebnis der Untersuchung seit über einem Jahr in der Schublade. Wer den Schutz der Mitarbeitenden ernst nimmt, darf nicht so lange warten“, erklärt Tobias Kühbacher, Sprecher der SPD/Volt-Ratsfraktion im Ordnungsausschuss. In der Ratssitzung am 16. Juli wolle man deshalb einen konkreten Umsetzungsplan einfordern.
Die Stadt betont, das Thema keineswegs auf die lange Bank geschoben zu haben, sondern es bereits seit Längerem im Blick zu haben. Die mehrstufige Erprobung verschiedener Systeme und die laufende Abstimmung mit dem Personalrat zeigten, dass an einer sorgfältigen und mitbestimmungskonformen Einführung gearbeitet werde. Eine Einführung in den kommenden Monaten sei realistisch.
Die Fraktion verweist ergänzend auf Erfahrungen anderer Städte, wonach Bodycams deeskalierend wirken und für Transparenz bei strittigen Einsatzsituationen sorgen könnten. Ob der von der SPD/Volt geforderte Umsetzungsplan in der Ratssitzung am 16. Juli auf die bereits laufenden städtischen Vorbereitungen trifft oder zusätzlichen Klärungsbedarf offenbart, dürfte sich dann zeigen.
