OSD ahndet 23 Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung
314 Einsätze, davon 81 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung, verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst der Landeshauptstadt (OSD) von Freitag, 28. Januar, bis Sonntag, 30. Januar. Insgesamt wurden 23 Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund von Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung eingeleitet.
Freitag, 28. Januar
In einem Restaurant in Pempelfort ahndeten die Einsatzkräfte des OSD zwei Verstöße gegen die Maskenpflicht. Zudem wurden in Lokalen im gesamten Stadtgebiet am Freitag, 28. Januar, insgesamt fünf Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz aufgrund mangelnder 3G-Dokumentationen geahndet.
Außerhalb von Corona
In einer Shishabar in Friedrichstadt kam es zu mehreren Verstößen gegen das Tabaksteuergesetz und die Abgabenordnung:
Insgesamt konnten die OSD-Einsatzkräfte 19 Shiazo-Steine verschiedener Größen in Verkaufspackungen ohne Steuerbanderole sicher stellen. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.
Samstag, 29. Januar
In einer Einkaufspassage in Stadtmitte leiteten die Einsatzkräfte des OSD ein Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund eines Verstoßes gegen die Maskenpflicht ein. Zudem wurden in einer Bilker Gaststätte und einer Kneipe in der Altstadt Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz aufgrund mangelnder 3G-Dokumentationen geahndet.
Außerhalb von Corona
Die Mitarbeiter des OSD stießen in einer Shishabar in Oberbilk auf mehrere Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz und die Abgabenordnung: Insgesamt wurden acht Shiazo-Steine in großen Verkaufspackungen ohne Steuerbanderole sichergestellt. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.
Sonntag, 30. Januar
Es waren keine Einsätze im Zusammenhang mit der Durchsetzung der Coronaschutzverordnung und dem Infektionsschutzgesetz erforderlich.
Statistik
Die Gesamtzahl der qualifizierten Einsätze des OSD seit dem 18. März 2020 beziffert sich auf 63.680, von denen 25.159 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. Die Gesamtzahl der seit dem 25. November 2021 durchgeführten Kontrollen gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz beziffert sich auf 7.110.
13 erfasste Anrufe mit Hinweisen zum Coronaschutz gingen bei der OSD-Leitstelle ein. Die Gesamtzahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 19.650.